Schlagwort-Archive: USA

USA an der Seite Israels in der UNO

Die Vereinigten Staaten haben am Freitag erstmals gegen die jährliche Entscheidung der UNO gestimmt, in der die israelische Souveränität über die Golanhöhen verurteilt wird. Bisher hatten die USA sich bei der Abstimmung immer nur der Stimme enthalten.

Damit waren die USA das einzige Land, dass sich bei der Abstimmung auf die Seite Israels stellte. Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley, USA an der Seite Israels in der UNO weiterlesen

Ist die UNRWA noch gerechtfertigt?

Alex Feuerherdt erklärt, warum die USA Zahlungen an das UN-Hilfswerk für Palästinenser streichen.     http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-443995.html

„Es gibt kein ‚Recht‘ auf Rückkehr nach Israel. Dazu muss man ja auch sagen, dass es die arabischen Staaten waren, die Israel am Tag nach seiner Gründung angegriffen haben, sodass man die Frage stellen muss, wo kommen diese Flüchtlinge eigentlich her? Sie leben inzwischen Ist die UNRWA noch gerechtfertigt? weiterlesen

Dank Israel ein relativer Frieden im Nahen Osten

In den Ländern der Nahen Ostens herrscht Unterdrückung. Man löst Meinungsverschiedenheiten nicht mit Toleranz und Kompromissen, sondern mit Macht. Das sehen wir in Syrien, Irak, Iran, Saudi-Arabien, Ägypten usw. Die Araber innerhalb von Israel haben die meisten Rechte und politischen Möglichkeiten.

Eine typische Aussage kam am 28. August von Mahmoud Abbas: „Nur über meine Leiche wird es zu einer Einigung und Waffenruhe zwischen den beiden Seiten kommen.“ Damit hat er Hamas und die Israel gemeint. Würde Israel Hamas und Fatach nicht geografisch trennen, würde die eine Seite die andere gewaltsam unterdrücken oder vernichten.

Weiter soll der Palästinenserchef gesagt haben, dass die Dank Israel ein relativer Frieden im Nahen Osten weiterlesen

Türkische Notenbank trickst Erdogan aus

Statt sich an eine offizielle Zinserhöhung heranzutrauen, die bei Erdogan in Ungnade gefallen wäre, überlegten sich die Zentralbanker aber noch einen ganz anderen Kniff: Sie boten den Geschäftsbanken einfach seit dem Wochenbeginn gar kein Geld mehr an, für das der Haupt-Zinssatz von 17,75 Prozent fällig gewesen wäre.

Die Banken, die Verbraucher und Unternehmen mit Krediten versorgen, mussten daher auf den sogenannten Übernachtzins ausweichen – mit 19,25 Prozent liegt der klar höher. So könnte sich die Menge des umlaufenden Geldes verknappen – und vielleicht die sehr hohe Inflation entspannen, die zuletzt bei 15,9 Prozent gelegen hatte.

Unter normalen Umständen wäre eine offene Leitzins-Erhöhung naheliegend. Höhere Zinsen halten Anleger tendenziell davon ab, ihr Geld abzuziehen, weil Türkische Notenbank trickst Erdogan aus weiterlesen

Erdogan hat sich verkalkuliert

Erdogan befindet sich in der Zwickmühle. Deshalb beruft er sich nun auf Gott: „Die USA haben den Dollar – wir haben Allah!“ Damit macht er den Konflikt zu einem Religionskrieg.

Erdogan hat verschiedene offene Fronten.

Sobald Assad in Syrien mit Idlib die letzte Hochburg seiner Gegner übernommen haben wird, stehen die Truppen des Syrers auf Schussweite den türkischen Invasoren gegenüber. Kaum vorstellbar, dass Assad den Landraub von Erdogan einfach so hinnimmt.

Mit seinem Nato Verbündeten USA hat Erdogan Erdogan hat sich verkalkuliert weiterlesen

Türkei vor dem Staatsbankrott

Washington hat Sanktionen gegen die Türkei verhängt. Ökonomisch sind diese bedeutungslos, dennoch stürzt die Lira ab. Hintergrund ist ein Streit um einen in der Türkei inhaftierten US-Pastors.

Unmittelbarer Auslöser war der Beschluss der US-Regierung, Sanktionen gegen zwei türkische Minister zu erlassen. Diese Maßnahmen sind zwar ökonomisch bedeutungslos, sie setzen jedoch ein verheerendes Signal. Denn Türkei vor dem Staatsbankrott weiterlesen

USA-Juden verlieren den Kontakt zu Israel und Judentum

Eine düstere Botschaft hatte der israelische Diaspora-Minister Naftali Bennett (Das Jüdische Haus) am Dienstag 12.6.18 für die Juden der USA.

Vor der Jahresversammlung des American Jewish Committee (AJC) meinte er am Dienstag nämlich, er fürchte um die Zukunft der amerikanisch-jüdischen Gemeinschaft, da sie dabei sei, ihren Kontakt sowohl zu Israel als auch zum Judentum zu verlieren. Wörtlich sagte Bennett, USA-Juden verlieren den Kontakt zu Israel und Judentum weiterlesen

Apokalyptische Rhetorik

Verbales Kriegsgetöse im Nahen Osten gehört zwar längst zur Routine, doch in diesen Tagen klingt es besonders schrill. Vor dem Entscheid Washingtons, ob das Atomabkommen mit Teheran verlängert werden soll oder nicht, steigt die Spannung. Verschärft wird sie durch regionale Machtansprüche Irans.

100 000 Raketen seien bereit, um in Richtung Israel zu fliegen, warnen die iranischen Revolutionsgarden und drohen Israel mit «Vernichtung und Zusammenbruch».
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Statements und Update zum US-Umzug nach Jerusalem

Das Problem, mit der Anerkennung Jerusalems von Trump ist, dass darin sich nach seinen Angaben die Klagemauer, die Via Dolorosa und die Al-Aqsa-Moschee befinden. Russland hat diese Orte (Ost-Jerusalem) als palästinensische Hauptstadt anerkannt. Trump spricht aber auch davon, dass er keine Stellung zu irgendwelchen endgültigen Statusfragen nimmt und dies Sache der beteiligten Parteien sein.

Michael Wolffsohn: Die weltweite Empörung ignoriert, dass Trump die Zwei-Staaten-Lösung nicht ausschließt. Er lässt bewusst offen, ob er Ost-, West- oder Ganz-Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen will.

Vor Trumps Vorstoß erkannte schon Russland am 6.4.2017 Westjerusalem als israelische Hauptstadt an. Im Mai 2017 anerkannt das Parlament der Tschechischen Republik Westjerusalem als die Hauptstadt Israels an.

Es gibt neun Generalkonsulaten in Jerusalem (Die Generalkonsulate der USA, Frankreichs, Italiens und Griechenlands befinden sich in Westjerusalem. Die des Vereinigten Königreichs, der Türkei, Belgiens, Spaniens und Schwedens befinden sich in Ostjerusalem).

Welt.de schreibt (gekürzt): Der US-Präsident hat recht mit seinem Plan, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen. Zwanzig Jahre der Realitätsverweigerung haben den Frieden im Nahen Osten nicht nähergebracht. Es ist Zeit, die Realität anzuerkennen.

Nur diplomatisch wird die Fiktion aufrechterhalten, der Status der Stadt sei noch unklar. Nun hat US-Präsident Donald Trump diese Schizophrenie beendet und will die Botschaft der USA nach Jerusalem verlegen.

Wie Trump in seiner Botschaft aus dem Weißen Haus betonte, hat die bisherige Weigerung aller US-Regierungen, den 1995 gefassten Beschluss des Kongresses umzusetzen und Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, den Frieden keinen Zentimeter nähergebracht.

Wenn daher Statements und Update zum US-Umzug nach Jerusalem weiterlesen

Diplomatisches Erdbeben

Warum gibt die arabische Welt Amerika solch einen Stellenwert? Wurden die „Friedensverhandlungen“ mit Amerika oder mit Israel geschlossen? Nun soll das Anerkennen der Wirklichkeit ein Riesenfehler sein?

(Update: Nachdem die Rede war ist klar geworden, dass das Problem, mit der Anerkennung Jerusalems von Trump ist, dass darin sich nach seinen Angaben die Klagemauer, die Via Dolorosa und die Al-Aqsa-Moschee befinden. Russland hat diese Orte (Ost-Jerusalem) als palästinensische Hauptstadt anerkannt. Trump spricht aber auch davon, dass er keine Stellung zu irgendwelchen endgültigen Statusfragen nimmt und dies Sache der beteiligten Parteien sein.)

Am Dienstag hatte Trump Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas und dem jordanischen König Abdullah II gegenüber telefonisch seine Absicht bekräftigt, die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen zu wollen. Wobei bis jetzt noch unklar ist, was genau verkündet werden soll. Möglich wäre auch, eine Anerkennung von Jerusalem als Israels Hauptstadt durch den Präsidenten, doch die Verlegung der Botschaft aus Sicherheitsgründen zunächst, vielleicht sogar auf Jahre hinaus, zu suspendieren. 1995 hatte der amerikanische Kongress die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels beschlossen, Präsidenten dabei aber die Möglichkeit eines Aufschubs von einem halben Jahr gewährt, der endlos weiter verlängert werden kann, was alle Präsidenten bis jetzt getan haben.

Die palästinensischen Fraktionen in der Westbank erklärten am Dienstag, angesichts der zu erwartenden Entscheidung von US-Präsident Donald Trump bezüglich der amerikanischen Jerusalem-Politik «drei Tage der Wut und des Protestes» abhalten zu wollen.

Nach Angaben der Palästinenser werden die Proteste heute Mittwoch beginnen und mindestens bis Freitag anhalten.

Die Mehrheit der Aktivitäten wird Diplomatisches Erdbeben weiterlesen

Keine klaren Fronten mehr

In Kirkuk Nordirak sind amerikanische Abrams-Panzer eingefahren mit Hisbollah-Fahnen obendrauf, von schiitischen Milizionären gesteuert, die von Qassem Soleimani kommandiert werden. Ein Teil des gesamten Militärequipments, das die USA dem Irak im Kampf gegen den Islamischen Staat zur Verfügung gestellt haben, ist in die Hände von Milizen gefallen, die unter der Kontrolle des Iran stehen.

Realpolitisch gibt es keine klaren Fronten mehr. Ebenso wenig Verbündete mit denen man sich im Nahen Osten gegen den iranischen Einfluss stellen könnte. Was im Nahen Osten am Boden passiert, ist ein dauerndes Zurückweichen vor dem Iran; es sind Keine klaren Fronten mehr weiterlesen

Das Gütesiegel Unesco ist unappetitlich geworden

Aus der Kolumne von Andreas Kunz in der Sonntagszeitung

Das Aufsehen war groß, als die USA und Israel am letzten Donnerstag 12.10.17 aus der Unesco ihren Austritt bekannt gaben.

Die Zahl der Resolutionen, die der Unesco-Vorstand von 2009 bis 2014 verabschiedete, ist aufschlussreich: 46 Mal verurteilte die Organisation Israel eine einzige Resolution richtete sich gegen das Bürgerkrieg führende Syrien. Und ein Total von 0 Resolutionen verabschiedete die Unesco in der gleichen Zeit gegen Nordkorea, den Iran, Sudan oder irgendein anderes Land.

Die Unesco beschränkte sich bei ihren Beschlüssen längst nicht Das Gütesiegel Unesco ist unappetitlich geworden weiterlesen

Iran verhängt Sanktionen gegen 15 US-Unternehmen

Iran hat wegen Geschäften mit Israel Sanktionen gegen 15 US-Unternehmen verhängt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur IRNA am Sonntag 26.03.17 unter Berufung auf das iranische Außenministerium berichtete, wurden Vermögens- und Einreisesperren gegen die betroffenen Firmen und deren Mitarbeiter verhängt.

Die Sanktionen gelten aber als weitgehend symbolischer Natur, da die betroffenen Unternehmen Iran verhängt Sanktionen gegen 15 US-Unternehmen weiterlesen

Bombendrohungen und Friedhofsschändungen in den USA

Die jüdischen Gemeinden der Vereinigten Staaten leben derzeit in Angst: Über 100 Bombendrohungen haben Unbekannte in den letzten Wochen gegen jüdische Gemeindezentren und Schulen ausgesprochen.

„Zum ersten Mal in den über 60 Jahren unserer Organisation haben wir eine Bombendrohung erhalten“, sagte der Betreiber eines jüdischen Gemeindezentrums dem Nachrichtensender CNN. „Und dieses Jahr waren es schon drei.“

Schon zum fünften Mal in diesem Jahr gingen Bombendrohungen und Friedhofsschändungen in den USA weiterlesen

Trump-Tochter Ivanka wirbelt in Israel Staub auf

Ultraorthodoxe sehen den Übertritt Präsidententochter zum Judentum skeptisch an. Für Israel symbolisiert sie ein Problem, das seine Existenz gefährdet, berichtet Welt.de.

Es geht um den immer tiefer werdenden Riss zwischen Israels religiösem Establishment und dem Judentum in den USA. Israels Rabbinat wird immer fundamentalistischer und verprellt so die Glaubensbrüder in den USA, nicht zuletzt einen von Trumps engsten Beratern, seinen orthodoxen jüdischen Schwiegersohn Jared Kushner. Denn manchen israelischen Rabbinern ist Trumps Tochter nicht koscher genug.

Der Angriff auf Ivanka befremdet auch die US-Gemeinde. Trump-Tochter Ivanka wirbelt in Israel Staub auf weiterlesen