Schweden verbietet öffentliche Koranverbrennungen

Die schwedische Polizei hat kürzlich bekannt gegeben, dass «das Verbrennen des Korans während einer öffentlichen Versammlung in Stockholm grundsätzlich nicht erlaubt ist».

Im Januar dieses Jahres hatte der islamfeindliche schwedisch-dänische Politiker Rasmus Paludan bei einer Demonstration vor der türkischen Botschaft in Stockholm eine einstündige Rede gegen den Islam und die Einwanderung gehalten und anschliessend ein Exemplar des Korans angezündet. Er kündigte an, dies jede Woche zu wiederholen, bis Schweden Vollmitglied der NATO sei.

Die Tat löste in der gesamten islamischen Welt heftige Kritik und Demonstrationen aus. Die Koranverbrennung verschärfte auch den Konflikt mit der Türkei über Schwedens Bewerbung um den NATO-Beitritt.

Seitdem hat die Stockholmer Polizei zwei Demonstrationen nicht genehmigt, die mit der Verbrennung des Korans enden sollten – eine vor der türkischen und eine vor der irakischen Botschaft. Laut SRF-Nordeuropa-Korrespondent Bruno Kaufmann versucht Paludan, «muslimische Kreise gegen sich aufzubringen, um zu beweisen, dass sie nicht tolerant gegenüber der Meinungsfreiheit sind».

Der schwedische Sicherheitsdienst Säpo erklärte, die Koranverbrennungen hätten «die Gefahr von Anschlägen in Schweden erhöht».

Über andere heilige Bücher wie die Bibel sagt das Verbrennungsverbot nichts aus.

Gegen beide Ablehnungen wurde Berufung eingelegt. Rechtsexperten gehen davon aus, dass das Gericht das Verbot der Koranverbrennung aufheben wird, da die Meinungsfreiheit in Schweden sehr weit gefasst ist. «Wenn eine Demonstration mit der von der Polizei angegebenen Begründung verboten werden soll, muss das Gesetz geändert werden», sagte Henrik Wenander, Professor für öffentliches Recht an der Universität Lund, der schwedischen Tageszeitung SVT Nyheter.  mehr Informationen

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