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Wie geht es weiter mit Erdogan

Nach 19 Jahren heißt es in der Türkei zum ersten Mal: „Die Ära Erdoğan geht zu Ende.“

Obwohl der türkische Präsident in den Jahren seiner Regierungszeit zahlreiche Krisen erlebt hat, hieß es nie, er sei am Ende des Weges angelangt. Aus zwei relevanten Gründen ist nun aber vom Ende die Rede, der eine hängt mit seiner Gesundheit zusammen, der andere mit den Wahlen. Wie geht es weiter mit Erdogan weiterlesen

Hagia Sophia

27.5.21  Die Hagia Sophia bleibt im Fokus der Weltöffentlichkeit. Die Türkei soll die Umwandlung der einstigen Krönungskirche von Byzanz in eine Moschee rückgängig machen, fordert das Europäische Parlament.

Am Mittwoch, 19.5.21, forderte das Europäische Parlament die Aussetzung der Beitrittsverhandlungen der Türkei zur Europäischen Union, sofern sich die aktuellen negativen Trends nicht „dringend und konsequent umkehren“. „Die türkische Regierung hat sich leider zunehmend und schnell von den Werten der EU und ihrem normativen Rahmen distanziert, entgegen den Erwartungen eines Kandidatenlandes“, heißt es in dem Bericht, der am Mittwoch mit 480 Stimmen bei 64 Gegenstimmen und 150 Enthaltungen angenommen wurde.

Zu den Kritikpunkten gehören, die Inhaftierung Andersdenkenden, den Rückzug der Türkei aus der Istanbuler Konvention, einem europäischen Vertrag zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen und die Umwandlung der Istanbuler Hagia Sophia in eine Moschee im vergangenen Juli. Die Erklärungen zur Annäherung der Türkei an die EU müssen durch Taten bekräftigt werden. Worte wie von Präsident Recep Tayyip Erdogan vom letzten November reichen nicht mehr. Er sagte: „Wir sehen uns in Europa, nirgendwo anders. Wir wollen unsere Zukunft mit Europa gestalten“

Neben der Suche nach Verbesserungen in Bezug auf Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und Grundfreiheiten in der Türkei enthielt der Bericht auch eine Klausel, in der die Mitgliedstaaten aufgefordert wurden, die Möglichkeit zu prüfen, „die rassistisch-rechtsextremistische Ulkucu-Bewegung, bekannt als „Graue Wölfe“, auf die Terroristenliste der EU zu setzen.  mehr Informationen

Das Parlament der Europäischen Union fordert die Türkei auf, diese Umwandlung zu „überdenken und rückgängig zu machen“. Die Nutzung der Hagia Sophia als Moschee widerspreche dem auch von Ankara ratifizierten UNESCO-Abkommen zum Schutz des Kulturerbes, darum müsse jetzt die UNESCO einschreiten. mehr Informationen

Wie ein Staat mit Kirchen umgeht, ist ein Indikator, was mit den Christen passiert.

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Die Zukunft der Türkei liege in Europa

erklärt nun Erdoğan. Die türkische Führung benimmt sich in diesen Tagen wie in Panik. Nichts will so wirklich funktionieren, politisch wie ökonomisch läuft der Laden schon lange nicht mehr rund. Alles scheint unhaltbar auf den Untergang zuzusteuern.

Umso bemühter klingen die jüngsten Verkündigungen des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, die nach außen als Reformankündigungen verkauft werden. Vergangene Woche deutete Erdoğan überraschend den neuen Weg an. Die Regierung sei bestrebt, die Türkei in eine neue Ära der Wirtschaft und Demokratie zu führen, so Erdoğan. Am Wochenende sodann folgte eine Ansage, die aufhorchen ließ. Erdoğan, der in den vergangenen Monaten keine Gelegenheit ausließ, gegen Europa auszuteilen, sieht die Zukunft der Türkei „nirgendwo anders als in Europa“.
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Der armenisch-aserbaidschanische Konflikt

Update 10.10.20: Die zwischen Armenien und Aserbaidschan vereinbarte Waffenruhe in der umkämpften Kaukasusregion Berg-Karabach ist am Samstag um 12.00 Uhr (10.00 Uhr MESZ) in Kraft getreten. Wurde aber sogleich gebrochen. Aserbaidschan hat keine Interessen den Kampf zu beenden.

Ein Konflikt über Selbstbestimmung, verletzten Gefühlen, ethnische Gruppen, religiöser Zugehörigkeit und geschichtlicher Staatsgewalt. Der armenisch-aserbaidschanische Konflikt weiterlesen

Jerusalem eine türkische Stadt

Jerusalem ist unsere Stadt„, erklärt der türkische Präsident Erdogan am 1. Oktober 2020.

Die Frage Jerusalems ist für uns kein gewöhnliches geopolitisches Problem. Unsere Vorfahren haben jahrhundertelang ihren Respekt gezeigt, indem sie diese Stadt hoch geschätzt haben.

Jerusalem ist unsere Stadt, eine Stadt von uns.

Wir betrachten es als eine Ehre im Namen unseres Landes und unserer Nation, die Rechte des unterdrückten palästinensischen Volkes auf jeder Plattform auszudrücken, mit der wir seit Jahrhunderten zusammenleben.

Mit diesem Verständnis werden wir sowohl der palästinensischen Sache, die die blutende Wunde des globalen Gewissens ist, als auch dem Fall Jerusalem bis zum Ende folgen.
                                                     Erdogan 1.10.20

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Donnerstag 1.10.20 impliziert, dass Jerusalem zur Türkei gehört. Jerusalem war von 1516 bis 1917 unter der Kontrolle des Osmanischen Reiches. Jerusalem eine türkische Stadt weiterlesen

Das politische Gefüge im Nahen Osten verändert sich

Nicht nur der Iran, sondern auch die Türkei strebt nach Vorherrschaft in der Region, und die Islamisten, wie etwa die Muslimbrüder, sind eine Bedrohung für alle.

Die neuen «Schutzherren» und Geldgeber der Palästinenser insbesondere Hamas und Islamischer Jihad sind der Iran, die Türkei, Katar und die Muslimbrüder. Gegen diese «Achse» entsteht nun ganz offen eine Gegenachse: Israel, die Golfstaaten, Saudi-Arabien, Ägypten.

Das Normalisierungsabkommen zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Israel verändert die gesamte Strategie des israelisch-palästinensischen Konflikts. Seit Jahrzehnten galt es wie ein Dogma: Israel kann erst dann vollständigen Frieden mit den arabischen Staaten bekommen, wenn die Palästinenser einen eigenen Staat haben. Alle haben daran geglaubt. Benyamin Netanyahu sagte, es gehe auch andersrum. Keiner glaubte ihm, jeder hielt ihn für arrogant. Durch den Normalisierungsprozess zwischen den beiden Ländern, vor einer Woche erst verkündet, ist alles rasant in Fahrt gekommen.

Es geht nicht mehr nur um Politik und Sicherheit, es geht um Handel, Hightech und Tourismus. Israelis wollen in Sicherheit im Land, mit dem man nie Krieg geführt hatte, Urlaub machen. Im Abkommen mit den VAE werden die Palästinenser nicht mehr erwähnt. Damit sind arabisch-israelische Friedenspakte endgültig losgelöst vom Palästinenserproblem. Das politische Gefüge im Nahen Osten verändert sich weiterlesen

Türkei und Griechenland auf Konfrontationskurs

13.8.20  Mittelmeeranrainer Israel unterstützte die griechische Position. «Israel drückt seine volle Unterstützung und Solidarität mit Griechenland aus – in seinem Recht, Seezonen und seine AWZ abzugrenzen», erklärte das israelische Aussenministerium am Mittwochmorgen. Nachdem das türkische Forschungsschiff den östlichsten Zipfel des Gebietes erreichte, das Ankara für Forschungen freigegeben hatte, änderte es seinen Kurs um 180 Grad und fuhr am Mittwochmorgen in nordöstlicher Richtung; parallel aber entgegengesetzt zum Kurs, den es am Vortag hatte. Die griechische Marine ging davon aus, dass die «Oruc Reis» die Region systematisch absuche und mit Ultraschallwellen den Boden des Mittelmeeres erforsche. Die Suche der Türkei ist aus Sicht Athens illegal, weil die Region zur sogenannten Ausschliesslichen Wirtschaftszone des EU-Landes gehöre. Auch die EU hat die türkischen Aktionen verurteilt und Ankara aufgefordert, sie einzustellen. Nach türkischer Lesart haben Inseln wie Kreta zwar Hoheitsgewässer, aber keine Ausschliessliche Wirtschaftszone. Türkei und Griechenland auf Konfrontationskurs weiterlesen

Protestanten müssen die Türkei verlassen

Die amerikanische Ehefrau eines türkischen Pastors in Ankara soll abgeschoben werden.

Lütfü und Joy Subasigüller sind seit sieben Jahren verheiratet, alle drei Kinder wurden in der Türkei geboren und besitzen die türkische Staatsangehörigkeit. Bisher war die Aufenthaltsgenehmigung der Amerikanerin reine Formsache. Jetzt soll sie plötzlich ausreisen. Einen Grund gaben die Behörden nicht an. Rund 200 ausländische Protestanten hat die Türkei in den letzten drei Jahren des Landes verwiesen. Lange wurden ausländische Protestanten in der Türkei toleriert. Jetzt werden viele ausgewiesen.

Da die Eltern von Joy schon gestorben sind, hat sie in Amerika auch kein Ort, wo sie hingehen kann. Das Ehepaar Subasigüller reichte Klage gegen den Entscheid ein, was aber keine aufschiebende Wirkung hat.

Die Amerikanerin muss deshalb täglich mit der Deportation rechnen, auch wenn die türkischen Behörden sich damit oft mehr Zeit lassen. Die Familie betet, dass die Mutter nicht von der Polizei abgeholt und in ein Flugzeug gesetzt wird. „Wir wissen ja nicht, wohin wir gehen und wovon wir dann leben sollten“, sagt Lütfü Subasigüller, der hauptberuflich am türkischen Staatstheater arbeitet und ehrenamtlich in der Gemeinde tätig ist. „Wir Protestanten sollen offenbar systematisch aus der Türkei vertrieben werden.“

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Mevlid kandili – die türkische Version der Geburt Mohammeds

Die Religionsbehörde in der Türkei hat den Geburtstag Mohammeds nach der Einführung des Gregorianischen Kalenders im Jahr 1926 auf den 20. April 570 n. Chr. festgelegt. Seither wird in der Türkei die Geburt des Propheten im April eine Woche lang zelebriert.

Geburtstage haben in der islamischen Welt nicht dieselbe Bedeutung wie in Europa. Der Geburtstag des Propheten Mohammed, der Mevlid kandili – die türkische Version der Geburt Mohammeds weiterlesen

Mega-Pipeline wird zum Politikum

Israel, Griechenland und Zypern haben sich auf den Bau einer Pipeline geeinigt. Über diese will Israel Erdgas nach Europa liefern. Die Energieminister der drei Staaten unterzeichneten am Donnerstag 2. Januar 2020 in Athen ein entsprechendes Abkommen. Die Türkei will den Seeweg nach Zypern und griechische Seerechte annektieren. Mega-Pipeline wird zum Politikum weiterlesen

Verschärfte Reisehinweise für die Türkei

Die deutsche Bundesregierung reagiert auf den Entzug von Akkreditierungen deutscher Journalisten in der Türkei mit einer Verschärfung der Reisehinweise. Bereits das „Liken“ von kritischen Beiträgen in den Sozialen Medien könnte Folgen haben.

Das Auswärtige Amt hat am Samstag 9.3.19 die Reisehinweise für die Türkei verschärft und vor Verhaftungen gewarnt. „Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, können in der Türkei zu berufsbeschränkenden Maßnahmen und Strafverfahren führen“, wird gewarnt.

Es wird aber auch weiterhin betont, dass die Türkei ein beliebtes Reiseziel sei, „das Touristen grundsätzlich herzlich und offen empfängt“.

In den letzten beiden Jahren seien vermehrt auch deutsche Staatsangehörige willkürlich inhaftiert worden. Hintergrund sei teilweise der Verdacht auf Kontakte Verschärfte Reisehinweise für die Türkei weiterlesen

Ausverkauf Türkei

Der massive Wertverfall der Lira in den vergangenen Wochen macht türkische Unternehmen für Fusionen und Übernahmen (M&A) durch ausländische Aufkäufer interessant. Zum einen sind die Geschäftsanteile für Devisenbesitzer preiswerter geworden. Zum anderen haben immer mehr türkische Unternehmen Schwierigkeiten, ihre Fremdwährungskredite zu bedienen, und brauchen daher kapitalkräftige Partner aus dem Ausland. Unternehmen aus der Bundesrepublik könnten zum Beispiel ihre türkischen Zulieferer oder Konkurrenten erwerben – einschließlich der Devisenschulden, die sich im Euroraum einfacher bedienen ließen als mit der schwachen Lira. Ausverkauf Türkei weiterlesen

Wohin steuert Erdogan?

Auf dem Parteitag in Anakara wurde Erdogan nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu vom Samstag 18.8.2018 einstimmig als AKP-Chef bestätigt.

Ein Transparent am Parteitag gibt Rätsel auf:

Da sind 3 historische Daten genannt und es steht der Satz: Die Geschichte wiederholt sich.

Jedes mal wird ein großer Sieg des Islam über das Christentum (bzw. alle Welt) genannt:
* 1071 n.Chr. Alp Arslan siegt über den christlich byzantinischen Kaiser.
* 1299 n.Chr. Gazi / Osman I. begründet das Osmanische Reich.
* 1453 n.Chr. Sultan Mehmet erobert Konstantinopel und darauf fast Europa.
* 2018 n.Chr. Erdogan – als einer der der Welt sagt wo lang es geht?!

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Türkische Notenbank trickst Erdogan aus

Statt sich an eine offizielle Zinserhöhung heranzutrauen, die bei Erdogan in Ungnade gefallen wäre, überlegten sich die Zentralbanker aber noch einen ganz anderen Kniff: Sie boten den Geschäftsbanken einfach seit dem Wochenbeginn gar kein Geld mehr an, für das der Haupt-Zinssatz von 17,75 Prozent fällig gewesen wäre.

Die Banken, die Verbraucher und Unternehmen mit Krediten versorgen, mussten daher auf den sogenannten Übernachtzins ausweichen – mit 19,25 Prozent liegt der klar höher. So könnte sich die Menge des umlaufenden Geldes verknappen – und vielleicht die sehr hohe Inflation entspannen, die zuletzt bei 15,9 Prozent gelegen hatte.

Unter normalen Umständen wäre eine offene Leitzins-Erhöhung naheliegend. Höhere Zinsen halten Anleger tendenziell davon ab, ihr Geld abzuziehen, weil Türkische Notenbank trickst Erdogan aus weiterlesen

Erdogan hat sich verkalkuliert

Erdogan befindet sich in der Zwickmühle. Deshalb beruft er sich nun auf Gott: „Die USA haben den Dollar – wir haben Allah!“ Damit macht er den Konflikt zu einem Religionskrieg.

Erdogan hat verschiedene offene Fronten.

Sobald Assad in Syrien mit Idlib die letzte Hochburg seiner Gegner übernommen haben wird, stehen die Truppen des Syrers auf Schussweite den türkischen Invasoren gegenüber. Kaum vorstellbar, dass Assad den Landraub von Erdogan einfach so hinnimmt.

Mit seinem Nato Verbündeten USA hat Erdogan Erdogan hat sich verkalkuliert weiterlesen