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Iran modifiziert Israel-Hass

Der künftige iranische Präsident Hassan Ruhani hat kurz vor seiner Amtseinführung die antiisraelische Rhetorik seines Vorgängers Mahmud Ahmadinedschad fortgesetzt. „Das zionistische Regime ist seit Jahren eine Wunde im Leib der muslimischen Welt und muss gereinigt werden“, sagte Ruhani iranischen Medien zufolge während einer Solidaritätskundgebung mit den Palästinensern. Später korrigierten sich die iranischen Nachrichtenagenturen und strichen den Halbsatz „die gereinigt werden muss“ aus ihren Berichten.

Am Freitagabend korrigierte ISNA die Meldung und zitierte Ruhani in der überarbeiteten Fassung mit anderen Äußerungen. Danach sagte der als gemäßigt geltende Ruhani während einer Solidaritätskundgebung mit den Palästinensern anlässlich des Kuds-Tages: „In unserer Region gab es jahrelang eine Wunde in der muslimischen Welt unter dem Schatten der Besetzung des heiligen Landes Palästina und des geliebten al-Kuds.“ Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem.

Ein grundlegender Kurswechsel in der Außenpolitik ist von Ruhani nicht zu erwarten. Das letzte Wort liegt hier beim Geistlichen Oberhaupt Chamenei.

Tiefgreifende Änderungen bei Presse- und Meinungsfreiheit sowie im Umgang mit inhaftierten Ahmadinedschad-Protestlern dürften ebenfalls schwer durchsetzbar sein.

Im Syrien- und Nahostkonflikt werden auch  keine grundlegenden Veränderungen erwartet. Ruhani hat schon vor seinem Amtsantritt Syriens Amtsinhaber Baschar al-Assad seine Unterstützung erklärt. Zwar plädiert der neue Präsident für Reformen in Syrien, aber unter der Voraussetzung, dass Baschar al-Assad zumindest bis zu den Wahlen im kommenden Jahr an der Macht bleibt. Die syrischen Rebellen sind auch für Ruhani „vom Ausland gesteuerte Terroristen“.

Das Gleiche gilt für finanzielle und militärische Unterstützung für die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas-Organisation und die Milizen der libanesischen Schiitenorganisation Hisbollah. Beide Organisationen gelten auch für ihn als „Symbol des Widerstands gegen den Zionismus“.

Die Nichtanerkennung Israels gehört im Iran zur außenpolitischen Doktrin.

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Hassan Rouhani Stern der Hoffnung am Iranischen Horizont

Rouhani erklärte vor der Wahl, dass das Verhältnis Irans zum Westen verbessert werden müsse. Das Gespräch mit dem Westen sei wieder aufzunehmen. Er versprach auch, im Fall seiner Wahl Gefangene zu befreien und eine Reform der Medien zuzulassen. Im Wahlkampf trat Rouhani für die Pressefreiheit ein und kritisierte die Überwachung der Universitäten und des Internets. Zudem forderte er mehr Aufmerksamkeit für die Lage der Frauen und kündigte an, ihre Diskriminierung nicht länger zu dulden.

Er sagte auch, der iranische Rial soll seinen alten Wert erlangen, die Pässe sollen im Ausland ihre alte Gültigkeit wieder haben und die Iraner ihr internationales Ansehen zurückgewinnen. Zudem möchte er die Isolation des Landes durchbrechen.

Der Iran befindet sich in einer tiefen Wirtschaftskrise. Der Rial, die iranische Währung, hat mehr als die Hälfte seines Wertes verloren. Die Inflation soll nun bei 40 Prozent stehen. Die Grundnahrungsmittel werden immer teurer. Die Frage der Notwendigkeit von Rationierung der Grundnahrungsmittel wurden schon diskutiert.

Teheran hat große Erfahrungen, wie die Boykottbestimmungen unterlaufen werden können, doch das hat seinen Preis.

Der neue Präsident kann die Atompolitik nicht vollkommen verändern. Aber er kann die Spannungen herausnehmen, indem er dafür anderes Personal einsetzt. Der Präsident entscheidet über den Posten des Atom-Chefunterhändlers.

Viel kann Rouhani in der Personalpolitik machen. Er kann wichtige Posten wie den Generalsekretär des Hohen Nationalen Sicherheitsrates besetzen. Doch er hat auch ein Problem. Das Parlament ist fest in der Hand der Gegner. Ajatollah Ali Chamenei scheint jedoch den Wunsch des Volkes verstanden zu haben. Sonst hätte er Ruhani nicht zugelassen.

Rouhani beherrscht laut US-Medienberichten mehrere Sprachen, darunter auch Deutsch.

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