Schlagwort-Archive: Iran

Der Atomdeal und Israel

In deutschen Medien wird das Abkommen als historischer Durchbruch gefeiert. Netanjahu wird vorgeworfen, er schüre die Angst vor dem Iran aus innenpolitischen Gründen, weil ihm diese schon drei Wahlsiege beschert habe.

Nach Einschätzung von israelischen Experten benötigt der Iran derzeit etwa ein Jahr oder wenige Wochen, um eine Nuklearwaffe zu bauen und sie einsetzen zu können.

Der Kolumnist Ron Ben-Yishai schreibt im Nachrichtenportal ynetnews: „Israel sollte die nötigen Vorkehrungen treffen, falls Der Atomdeal und Israel weiterlesen

Teilung des Iraks in einen kurdischen, sunnitischen und schiitischen Teil

Unter dem Ex-Diktator Saddam Hussein beherrschten die Sunniten den Irak, die Schiiten wurden verfolgt. Der Schiit Maliki wiederum hat die Sunniten diskriminiert. Nun nutzen die Sunniten – Extremisten und ehemalige Saddam Anhänger – ihre Chance zu einer bewaffneten Rebellion und versuchen den Sturz der „schiitischen Diktatur“.

20 Millionen der gut 32 Millionen Iraker sind Teilung des Iraks in einen kurdischen, sunnitischen und schiitischen Teil weiterlesen

Tod Israels / Amerikas und das Ende der Konfrontation im Iran

Millionen von Menschen haben den Jahrestag der Islamischen Revolution gefeiert. «Der Iran meint es ernst mit dem Ende der Konfrontation», sagte Rohani in seiner Rede. Zugleich wurden die Veranstaltungen von den Rufen «Tod Amerika» und «Tod Israel» und brennenden US-Flaggen begleitet.

Der 11. Februar 1979 markiert den Sieg der iranischen Revolution. An diesem Tag hatten kapitulierten die Schah-treuen Streitkräfte nach mehreren Tagen blutiger Kämpfe. Schah Mohammed Resa hatte wegen der monatelangen Protestbewegung bereits das Land verlassen, worauf Revolutionsführer Ajatollah Khomeini triumphal aus dem Pariser Exil zurückkehrte.

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IRAN – Keine Online-Chats ausserhalb der Familie

Das Online-Chatten zwischen Männern und Frauen, die nicht durch Blutsverwandtschaft oder Heirat miteinander verbunden sind, ist in Iran ab sofort verboten. Das befand laut iranischen Medienberichten Ayatollah Ali Khameinei, der oberste religiöse Führer der Islamischen Republik.

«Angesicht der damit oft verbundenen Unmoral ist es nicht gestattet», schrieb der Ayatollah auf seiner Website. – Seit den kontroversen iranischen Präsidentschaftswahlen von 2009 und anschließenden sozialen Protesten haben die Teheraner Behörden den Zugang zu sozialen Netzwerken, einschließlich Facebook und Twitter, aus Angst vor künftigen Unruhen stark eingeschränkt.

Nicht alle iranischen Offiziellen sind einverstanden mit den Einschränkungen für soziale Medien. Präsident Rohani, dessen Twitter-Account eine Gefolgschaft von 163’000 Menschen hat, verpflichtete sich unlängst laut einem Bericht von El Arabyia News, die «Polizeimethoden» gegen das Privatleben von Bürgern zu erleichtern.

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Iran versteht den Stopp der Aktivitäten am Reaktor Arak anders als der Westen

Die Tinte unter dem Abkommen mit den Weltmächten ist noch nicht getrocknet, da setzt die Führung in Teheran ein neues Zeichen. Der iranische Außenministers Zarif hatte den Weiterbau Araks am Mittwoch im Parlament angekündigt und zugleich beteuert, dass kein neuer Brennstoff produziert und auch keine neuen Anlagen dort installiert würden. „Aber der Bau wird weitergehen„, sagte er laut dem Sender Press TV.

Der Schwerwasserreaktor ist Teil des Abkommens, das die fünf UN-Vetomächte und Deutschland am Wochenende mit dem Iran zur Beilegung des Atomstreits getroffen haben. Darin ist festgelegt, dass der Iran seine Aktivitäten am Reaktor in Arak stoppt. Die Frage ist nur welche Aktivität.

In der Anlage könnte Plutonium hergestellt werden, das für Bomben nutzbar wäre. Nach früheren iranischen Angaben könnte die Anlage im kommenden Jahr in Betrieb gehen.

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Iraner sind nicht unsere Feinde

Israels Staatspräsident Shimon Peres hat sich nach der Einigung bei den Atomgesprächen mit dem Iran in Genf versöhnlich geäußert. „Ich möchte dem iranischen Volk sagen: Ihr seid nicht unsere Feinde und wir nicht eure„, sagte Peres nach Angaben seines Büros am Sonntag. Es sei möglich, den Atomstreit mit diplomatischen Mitteln zu lösen. „Es ist in euren Händen.“ Teheran müsse Terrorismus verurteilen und sein Atomprogramm stoppen. Wenn eine diplomatische Lösung jedoch scheitern sollte, „wird die atomare Option mit anderen Mitteln verhindert“, sagte Peres. „Die Alternative ist viel schlimmer.“

Zuvor hatte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu von einem „schlechten Abkommen“ gesprochen. Außenminister Avigdor Lieberman sagte der israelischen Nachrichtenseite Ynet, es handele sich um „den größten diplomatischen Sieg des Irans in den letzten Jahren“. Es sei klar, dass die Vereinbarung es Teheran erlaube, weiter Uran anzureichern. Dies werde das Wettrüsten in der Region anheizen.

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Neue Töne aus Teheran

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat in einer ungewöhnlichen Botschaft allen Juden zum Neujahrsfest seine besten Wünsche ausgesprochen. „Während die Sonne hier in Teheran untergeht, wünsche ich allen Juden, besonders den iranischen Juden, ein gesegnetes Rosch Haschana“, stand in Ruhanis englischsprachigem Twitter-Account.

Dass Ruhani ausdrücklich „alle Juden“ erwähnte, stellt einen deutlichen Wandel im Vergleich zu seinem Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad dar. Der hatte Israel als „Krebsgeschwür“ bezeichnet und gefordert, der jüdische Staat müsse von der Landkarte „ausradiert“ werden.

Das jüdische Neujahrsfest Rosch Haschana (Kopf des Jahres) wird an den ersten zwei Tagen des Monats Tischri im jüdischen Kalender gefeiert, 2013 am 5. und 6. September. Für Juden beginnen damit das Jahr 5774.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte am Samstag: «Ich bin nicht beeindruckt von Wünschen eines Regimes, das in der vergangenen Woche noch gedroht hatte, Israel zu zerstören»,. Das iranische Regime werde nur an seinen Taten gemessen, nicht an seinen Wünschen.

Irans Aussenminister Dschawad Sarif hatte am Freitag in Wünschen zum jüdischen Neujahrsfest den Holocaust als «Massaker an den Juden» verurteilt.

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Iran modifiziert Israel-Hass

Der künftige iranische Präsident Hassan Ruhani hat kurz vor seiner Amtseinführung die antiisraelische Rhetorik seines Vorgängers Mahmud Ahmadinedschad fortgesetzt. „Das zionistische Regime ist seit Jahren eine Wunde im Leib der muslimischen Welt und muss gereinigt werden“, sagte Ruhani iranischen Medien zufolge während einer Solidaritätskundgebung mit den Palästinensern. Später korrigierten sich die iranischen Nachrichtenagenturen und strichen den Halbsatz „die gereinigt werden muss“ aus ihren Berichten.

Am Freitagabend korrigierte ISNA die Meldung und zitierte Ruhani in der überarbeiteten Fassung mit anderen Äußerungen. Danach sagte der als gemäßigt geltende Ruhani während einer Solidaritätskundgebung mit den Palästinensern anlässlich des Kuds-Tages: „In unserer Region gab es jahrelang eine Wunde in der muslimischen Welt unter dem Schatten der Besetzung des heiligen Landes Palästina und des geliebten al-Kuds.“ Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem.

Ein grundlegender Kurswechsel in der Außenpolitik ist von Ruhani nicht zu erwarten. Das letzte Wort liegt hier beim Geistlichen Oberhaupt Chamenei.

Tiefgreifende Änderungen bei Presse- und Meinungsfreiheit sowie im Umgang mit inhaftierten Ahmadinedschad-Protestlern dürften ebenfalls schwer durchsetzbar sein.

Im Syrien- und Nahostkonflikt werden auch  keine grundlegenden Veränderungen erwartet. Ruhani hat schon vor seinem Amtsantritt Syriens Amtsinhaber Baschar al-Assad seine Unterstützung erklärt. Zwar plädiert der neue Präsident für Reformen in Syrien, aber unter der Voraussetzung, dass Baschar al-Assad zumindest bis zu den Wahlen im kommenden Jahr an der Macht bleibt. Die syrischen Rebellen sind auch für Ruhani „vom Ausland gesteuerte Terroristen“.

Das Gleiche gilt für finanzielle und militärische Unterstützung für die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas-Organisation und die Milizen der libanesischen Schiitenorganisation Hisbollah. Beide Organisationen gelten auch für ihn als „Symbol des Widerstands gegen den Zionismus“.

Die Nichtanerkennung Israels gehört im Iran zur außenpolitischen Doktrin.

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Neue Fatwas im Iran – Nichtislamische und westliche Kleidung ist verboten

Der iranische Revolutionsführer Ali Khamenei hat 30. Juli 2013 in der TasnimNewsagency neue Fatwas (verbindliche islamische Rechtsgutachten) veröffentlicht.

In den Fatwas Nummer 15 bis 18 heißt es zusammengefasst, dass die Muslime dem Revolutionsführer gehorchen müssen, solange der Mahdi (Messias) nicht erschienen sei.

Die Fatwa Nummer 258 bezieht sich auf den Kauf von westlichen Waren. Der private Konsum von nicht-islamischen Waren soll eingeschränkt werden.

Die Fatwa Nummer 259 ist „zionistischen Unternehmen“ gewidmet. Darin heißt es, dass „der Kauf und Verkauf von jeder Ware von der usurpatorischen zionistischen Regierung verboten“ (haram) sei.

Die Fatwa Nummer 260 bezieht sich auf den sozialen Verkehr und Umgang mit Bahai. Jeglicher Verkehr mit Bahai ist zu vermeiden.

Fatwa 363: Die Frauen müssen ihren gesamten Kopf und Körper, außer das Gesicht und die Hände bis zum Handgelenk, bedecken.

Frauen dürfen zwar Schmuck tragen, aber nicht in der Öffentlichkeit. (Fatwa 366)

Die Männer sollen ihren Bart nicht rasieren (Fatwa 453-455).

Frauen dürfen nicht in Anwesenheit von Männern auf einer Veranstaltung tanzen (Fatwa Nummer 470).

Der Besuch von Sufi-Zentren (Khangah) ist verboten. (Fatwa 475)

Nichtislamische und westliche Kleidung ist verboten. Männer dürfen keine Krawatte tragen. (Fatwa 478)

Das Anschauen von Filmen, die die „Heiligtümer der Islamischen Republik beleidigen“, ist verboten. (Fatwa 482)

Den Fatwas 491 und 492 zufolge ist es nicht erlaubt, Satellitenschüsseln zu kaufen, zu verkaufen, zu installieren und zu benutzen. Die Betreiber von Internet-Cafés dürfen es ihren Kunden nicht ermöglichen, verbotene Internet-Seiten zu lesen.

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Rohani bekräftigt iranische Unterstützung für Assad und Hizbollah

Zum ersten Mal seit seiner Wahl zum iranischen Präsidenten hat Hassan Rohani in Botschaften dem syrischen Präsidenten Bashar Assad und der in Libanon operierenden Hizbollah-Miliz seine Unterstützung zugesichert.

Die offizielle Nachrichtenagentur IRNA zitierte Rohani, der gesagt haben soll, enge iranisch-syrische Beziehungen würden es ermöglichen, «Feinde in der Region, vor allem das zionistische Regime» zu konfrontieren.

Syrien werde seine «derzeitige Krise» überwinden, fügte Rohani hinzu. Formell tritt Hassan Rohani sein Amt im August an.

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Acht Christen im Iran wegen ihres Glaubens verurteilt

Im Iran sind acht Protestanten zu langjährigen Freiheitsstrafen verurteilt worden. Wie die Menschenrechtsorganisation Christian Solidarity Worldwide (Christliche Solidarität Weltweit) am 18. Juli in London mitteilte, handelt es sich um Christen, die Mitte Oktober bei einer Gebetsversammlung in der zentraliranischen Stadt Schiras verhaftet wurden.

Sie seien jetzt schuldig befunden worden, die nationale Sicherheit gefährdet und Propaganda gegen die Staatssicherheit verbreitet zu haben. Bei den Verurteilten handele es sich um folgende Personen: Mohammed Roghangir (sechs Jahre Haft), Massoud Rezale (fünf Jahre), Mehdi Ameruni und Bijan Farokhpour Haghighi (jeweils drei Jahre), Shahin Lahooti und Suroush Saraie (jeweils zweieinhalb Jahre) sowie Eskandar Rezale und Roxana Forughi (jeweils ein Jahr). Sie wollen gegen das Urteil Berufung einlegen. Der Nationalrat der Kirche Irans erklärte, die Anklagevorwürfe entbehrten jeder Grundlage. Die Kirche sei im Einklang mit dem Evangelium apolitisch.

Ins Visier der Staatsmacht geraten insbesondere Muslime, die Christen geworden sind. Der „Abfall vom Islam“ ist dem islamischen Religionsgesetz, der Scharia, zufolge ein Verbrechen, das mit dem Tode bestraft werden muss. Die Zahl der Konvertiten zum christlichen Glauben wird auf 250.000 geschätzt.

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Der Feind meines Feindes ist mein Freund – Iran, Afghanistan und USA

Der Taliban-Kenner Ahmad Waheed Mozhdah berichtet in „die Presse“ über unerwartete Zusammenhänge. So sollen die sunnitischen Extremisten in Afghanistan geheime Kontakte zum Iran pflegen.

2014 werden die internationalen Truppen aus Afghanistan abziehen. Doch schon vorab kommt in der Region vieles in Bewegung. Die radikal-islamischen Taliban, die von einer US-geführten Koalition 2001 von der Macht vertrieben wurden und seither einen Guerillakrieg gegen die ausländischen Truppen führen, müssen sich neu orientieren.

Seit geraumer Zeit strecken sie ihre Fühler auch in Richtung ihres zweiten Erzfeindes aus, des Regimes im Iran. Teheran soll Ende der 1990er-Jahre erwogen haben, zugunsten der von den Taliban blutig unterdrückten schiitischen Minderheit der Hazara zu intervenieren – und zählte nach dem Sturz der Taliban zu den großen Gewinnern.

Die Taliban gelten im Westen als wahhabitisch, also streng sunnitisch nach dem Vorbild Saudi-Arabien. Doch die Taliban folgen dem strengen Deobandi-Islam, betrachten sich allerdings als Hanefiten wie der Großteil der Muslime weltweit.

Wie kann es sein, dass die Taliban  nun zum streng schiitischen Iran, dem Erzfeind Saudi-Arabiens, Kontakt aufgenommen haben? Das Sprichwort „Der Feind meines Feindes ist mein Freund“ würde in dieser Situation sehr gut den Kern treffen. Man kann davon ausgehen, dass diese Kontakte schon seit 2009 bestehen. Der Iran will vor allem eines: die US-Präsenz im Nachbarland loswerden.

Teheran erkannte im Lauf der Zeit, dass die afghanischen Taliban eigenständig handeln und sich als effektiver Gegner im Kampf gegen die westliche Besatzung erwiesen haben. Der Iran will der islamischen Welt zeigen, dass er nicht nur Schiiten und Alawiten wie das Assad-Regime in Syrien unterstützt, sondern, wenn es darauf ankommt, auch Sunniten.

Die Frage ist also was passiert, wenn die westlichen Truppen verschwinden? Kann sich die Afghanische Regierung durchsetzen oder werden die Taliban oder die Iraner das Ruder oder Teile davon übernehmen?

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Hassan Rouhani Stern der Hoffnung am Iranischen Horizont

Rouhani erklärte vor der Wahl, dass das Verhältnis Irans zum Westen verbessert werden müsse. Das Gespräch mit dem Westen sei wieder aufzunehmen. Er versprach auch, im Fall seiner Wahl Gefangene zu befreien und eine Reform der Medien zuzulassen. Im Wahlkampf trat Rouhani für die Pressefreiheit ein und kritisierte die Überwachung der Universitäten und des Internets. Zudem forderte er mehr Aufmerksamkeit für die Lage der Frauen und kündigte an, ihre Diskriminierung nicht länger zu dulden.

Er sagte auch, der iranische Rial soll seinen alten Wert erlangen, die Pässe sollen im Ausland ihre alte Gültigkeit wieder haben und die Iraner ihr internationales Ansehen zurückgewinnen. Zudem möchte er die Isolation des Landes durchbrechen.

Der Iran befindet sich in einer tiefen Wirtschaftskrise. Der Rial, die iranische Währung, hat mehr als die Hälfte seines Wertes verloren. Die Inflation soll nun bei 40 Prozent stehen. Die Grundnahrungsmittel werden immer teurer. Die Frage der Notwendigkeit von Rationierung der Grundnahrungsmittel wurden schon diskutiert.

Teheran hat große Erfahrungen, wie die Boykottbestimmungen unterlaufen werden können, doch das hat seinen Preis.

Der neue Präsident kann die Atompolitik nicht vollkommen verändern. Aber er kann die Spannungen herausnehmen, indem er dafür anderes Personal einsetzt. Der Präsident entscheidet über den Posten des Atom-Chefunterhändlers.

Viel kann Rouhani in der Personalpolitik machen. Er kann wichtige Posten wie den Generalsekretär des Hohen Nationalen Sicherheitsrates besetzen. Doch er hat auch ein Problem. Das Parlament ist fest in der Hand der Gegner. Ajatollah Ali Chamenei scheint jedoch den Wunsch des Volkes verstanden zu haben. Sonst hätte er Ruhani nicht zugelassen.

Rouhani beherrscht laut US-Medienberichten mehrere Sprachen, darunter auch Deutsch.

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