Palästinensische Kehrtwende

Die Palästinensische Autonomiebehörde kündigt die Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit Israel an.

Nachdem die Palästinensische Autonomiebehörde im Mai 2020 die Zusammenarbeit mit Israel im Bereich Sicherheit und zivile Belange aufgekündigt hatte, wurde nun verkündet, dass man ebendiese wieder aufnehmen werde. Die Palästinenser hatten die Koordination beendet, nachdem Israel erklärt hatte, es werde zum 1. Juli Gebiete im Westjordanland annektieren – wozu es allerdings nie kam. Gleichzeitig hatte sich die PA geweigert, die von Israel für sie regelmässig eingenommenen Steuern in jenen Gebieten, die der jüdische Staat kontrolliert, anzunehmen

Die PA kam durch Covid-19 in immer grössere finanzielle Nöte, hatte kaum noch einen Cash-Flow und konnte ihren Angestellten nur noch die Hälfte derer Gehälter ausbezahlen. Premierminister Mohamad Shtayyeh erklärte: «Wir leben so eng miteinander, wir können die Pandemie nicht allein bewältigen».

Dass die Wiederaufnahme der Kooperation mit Israel gerade jetzt geschieht, hat aber auch noch andere Gründe: Joe Biden steht für eine andere Palästinenserpolitik. Er wird mit Sicherheit den Palästinensern wieder die politische und finanzielle Unterstützung geben, die sie bis zur Präsidentschaft von Donald Trump hatten. Dafür aber muss sich Ramallah kooperativ zeigen.

Die Ankündigung kam aber gleichzeitig ungelegen. Denn im Augenblick verhandeln wieder einmal die radikal-islamischen Gruppen mit der PA. Wieder einmal wollen sich die Palästinenser versöhnen. Doch nach der Ankündigung gab es scharfe Worte und Proteste seitens der Hamas und des Islamischen Jihad. Die geplante Versöhnung könnte also wieder einmal scheitern.   mehr Informationen

 

 

 

 

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