Naher Osten – Spiel mit dem Feuer

Die zynische Ausnutzung der Zivilbevölkerung durch die Hamas hatte eine gute Einwirkung auf die westlichen Medien, wurde aber in der arabischen Welt schon seit langem verurteilt, sogar von denen, die wenig Sympathie für Israel haben.

Von Saudi-Arabien über den Irak bis nach Jordanien sagten viele Araber, sie hätten Israel bei dieser gegenwärtigen Eskalation unterstützt, während sie die Hamas beschuldigten, Zivilisten in Gefahr gebracht zu haben.

Aus Jordanien wurde die Hamas dafür kritisiert, Tausende von Reifen verbrannt und damit eine verheerende Luftverschmutzung für die Kinder von Gaza verursacht zu haben.

Das israelische Nachrichtenportal Ynet berichtete, dass die Anzahl der Unterstützungsbotschaften von Arabern in der Region der Anzahl der feindlichen Nachrichten gegenüber Israel entsprach. Es war ein weiterer Beweis dafür, dass ein Umdenken stattfindet, ein Großteil der arabischen Welt ist einer nationalistischen palästinensischen Bewegung überdrüssig geworden. mehr Informationen

Das Palästinensische Transportministeriums beschwert sich, weil Israel keine Reifen mehr liefert. Wir sind von den Israelis darüber informiert worden, dass der Import von Reifen bis auf weiteres ausgesetzt sei’, erklärte Hamdan der Jerusalem Post.

Generalmajor Yoav Mordechai, einen Brief an den Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, in dem er ihn aufforderte, gegen die „ökologische Katastrophe“ zu intervenieren. „Das Verbrennen von Reifen in einer so großen Menge wird das Ökosystem in diesem Gebiet schwer beschädigen, das Leben, die Flora und die Gesundheit der Anwohner schwer beeinträchtigen, den Grundwasserspiegel zusätzlich verschmutzen und zu einer noch nie dagewesenen Luftverschmutzung führen.“  mehr Informationen

Beunruhigend sind auch die Bilder aus dem Gazastreifen mit Hakenkreuzen, die aufgetaucht sind. Dieses Bild stammt von den Unruhen im April 2018 an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel: Ein Hakenkreuz zwischen zwei palästinensischen Fahnen.

Ein Bericht des Meir Amit Intelligence and Terrorism Informationszentrums sagte, dass 26 der 32 getöteten Palästinenser mit Terrororganisationen in Verbindung standen. Neun der toten Palästinenser waren Teil der militärischen terroristischen Zellen und vier waren Teil der Sicherheitsdienste in Gaza, so der Bericht. Die anderen 17, die als mit terroristischen Gruppen verbunden identifiziert wurden, wurden auf der Grundlage von öffentlichen Erklärungen identifiziert, die von verschiedenen terroristischen Gruppen gemacht wurden, die für die Loyalitäten oder Aktivitäten dieser Personen Anerkennung leisteten, so der Bericht. Die restlichen sechs getöteten Palästinenser wurden von keiner terroristischen Gruppe erwähnt und sind vermutlich Zivilisten. mehr Informationen

Sehr ernst nimmt Israel offenbar die direkte Drohung Irans als Reaktion auf den der blau-weißen Luftwaffe zugeschriebenen Angriff auf die syrische Luftwaffenbasis T-4 bei Homs vom Montag. Neben den Luft- und Bodentruppen der syrischen Armee beherbergt die Basis auch Truppen der iranischen Revolutionsgarden. Eine kleine russische Luftwaffe ist ebenfalls an der Basis stationiert. Bei diesem Angriff starben nach Angaben aus Teheran mindestens sieben iranische «Berater» der Revolutionswache. Für die israelische Nordgrenze ist Hochalarm ausgegeben worden. Man macht sich Sorgen wegen eines möglichen Racheakts Irans oder auch der Hizbollahmiliz. Aber auch die Aussichten auf einen möglichen Militärakt der USA gegen das syrische Assad-Regime als Vergeltung für die Chemieattacken gegen den Ort Douma veranlasst Israel, seinerseits die nötige Vorsorge zu treffen. Die syrische Basis T-4 ist eine der Schlüsselstätten in Syrien, wo Truppen der iranischen Revolutionswache «Quds» stationiert sind. Der Israel zugeschriebene Angriff auf die Basis verursachte nicht nur die erwähnten iranischen Todesopfer, sondern beschädigte außer den Drohnen weitere militärische Ausrüstung.  mehr Informationen

Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte sind bei der Militäraktion 14 Menschen getötet worden. Darunter seien sowohl syrische Soldaten als auch iranisches Sicherheitspersonal gewesen. Russland protestierte, nicht im Vorfeld informiert worden zu sein, und bestellte den israelischen Botschafter ein. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, wies darauf hin, dass Israel nicht mit Moskau gesprochen habe, obwohl russische Militärberater vor Ort hätten sein können. Er nannte das einen „Grund für Besorgnis“. Laut russischer Quellen erfolgte der Angriff von zwei israelischen F-15-Kampfjets am Montag um 4 Uhr morgens. Es seien acht Raketen auf die Basis abgefeuert und fünf davon abgefangen worden. mehr Informationen

Wer in Syrien das Giftgas eingesetzt hat, wird unterschiedlich interpretiert. Einige denken die Rebellen hätten so ihre Kapitulation eingeleitet oder möchten andere in den Konflikt hineinziehen. Andere denken Assad habe wie in den anderen Orten, den Willen zum Widerstand brechen wollen. Giftgas ist demoralisierend, weil man nicht im Kampf stirbt, sondern wehrlos dahingerafft wird. Einige vermuten auch, dass vom iranischen Stützpunkt aus die Giftgaseinsätze geflogen wurden und deshalb dieser beschossen wurde. Nach der Logik, immer von dem Ort, von dem ein Angriff ausging, erhält einen Gegenschlag. Das ist eine israelische Taktik.

Albert A. Stahel, Trump möchte nur einen begrenzten Luftschlag mit Marschflugkörpern gegen syrische Flugplätze. Die US-Generäle und Israel würden einen massiven Luftschlag auf eine ganze Reihe von weiteren Zielen bevorzugen.

Die Reaktion der Russen wird sich in Grenzen halten. Ich würde den Fokus nicht zu sehr auf die russischen Militärs in Syrien setzen. Es ist eher wahrscheinlich, dass der US-Luftschlag vor allem die iranischen Truppen und deren Milizen in Syrien treffen wird. mehr Informationen
Die französische Tageszeitung Le Figaro sagt, die Assad-Armee habe Soldaten und Raketen vom Luftwaffenstützpunkt Dumayr zur russischen Khemeim-Basis evakuiert. Laut dem französischen Bericht sind die Flugzeuge, die den chemischen Angriff in der Rebellenenklave im Osten von Ghouta durchgeführt haben, vom Luftwaffenstützpunkt Dumayr gestartet. Sky News Arabia berichtete, dass iranische Kämpfer und Hisbollah-Mitglieder ihre Posten in der Stadt Abu Kamal nahe der irakischen Grenze geräumt hättenIn einem Interview mit der Agentur RIA Novosti wies eine „zuverlässige Quelle“ kürzlich Gerüchte zurück, dass Assad und seine Familienangehörigen Damaskus für Teheran verlassen hätten. Laut der Quelle blieben der Präsident und seine Familie in Syrien.  mehr Informationen
Clemens Werging auf welt.de meint: Moskau hat die Drohungen des eher unbedeutenden russischen Botschafters im Libanon in einer nachgeschobenen Stellungnahme deutlich relativiert. Moskau werde zurückschlagen, falls russische Stellungen und Soldaten angegriffen werden, hieß es. Das entspricht ebenfalls dem Status Quo vor einem Jahr, als die Amerikaner peinlich bemüht waren (so wie auch heute die Israelis), keine russischen Kräfte in Gefahr zu bringen und Moskau sogar vorab gewarnt hatten.
Bei all der Aufgeregtheit ist es notwendig daran zu erinnern, worum es eigentlich geht: um eine begrenzte Strafaktion gegen ein massenmörderisches Regime, das auf eklatante und anhaltende Weise gegen Kriegsvölkerrecht und gegen das Verbot des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen verstößt. Schon im Sommer 2013 hatte Syriens Diktator Baschar al Assad mit dem Giftgasangriff in Ghuta, der hunderte von Menschenleben forderte, eine rote Linie überschritten. Statt Vergeltung gegen Assad zu üben, hatte der damalige US-Präsident Barack Obama sich aber auf ein russisches Vermittlungsangebot eingelassen. Das mündete in einen Prozess, in dem sich Syrien verpflichtete, alle seine Chemiewaffenbestände außer Landes zu schaffen und auf den weiteren Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen zu verzichten.
Human Rights Watch hat seitdem mindestens 85 bestätigte Angriffe mit chemischen Kampfstoffen gezählt, die in ihrer überwiegenden Zahl auf das Konto der Assad-Regierung gehen. Und die nur in seltenen Fällen wie vor einem Jahr in Chan Scheikun zu irgendeiner Reaktion der internationalen Gemeinschaft geführt haben.
Natürlich lösen auch gezielte Militärschläge die Krise nicht. Allerdings muss man zumindest zugestehen, dass die Militäraktion vor einem Jahr für eine Zeit Wirkung entfaltet hatte. Etwa sechs Monate lang hatte Assad danach keine Chemiewaffen eingesetzt. Seit Anfang dieses Jahres jedoch ist das syrische Regime unter dem Schutz Moskaus zur alten Praxis zurückgekehrt.
Ebenso notwendig ist es, die russischen Drohgebärden als Bluff zu entlarven. Tatsächlich agiert Moskau seit Jahren weit oberhalb der eigenen Gewichtsklasse, was bisher erfolgreich war. Russland hat eine Menge Chutzpe und Risikobereitschaft . Tatsächlich jedoch ist Russlands Wirtschaft deutlich kleiner als die Italiens und Moskau ist sehr verletzlich gegenüber westlichen Sanktionen.

Moskau wurde in den vergangenen Jahren weitgehend mit Samthandschuhen angefasst gemessen an den schwer wiegenden russischen Aggressionen. Egal was Moskau auch tut, es werden die immer gleichlautenden Gesprächsangebote gemacht. Gewirkt hat das wenig. Im Gegenteil scheint es Moskaus Ehrgeiz nur angefacht zu haben, das seine Attacken, seine Provokationen und Drohungen nur immer weiter ausgeweitet hat. Moskau ist gänzlich in das Verhaltensmuster des Kalten Krieges zurückgefallen und bedient sich mit seinem Propagandakrieg im Internet viel modernerer Methoden als früher. Es ist an der Zeit, dass auch der Westen wieder einige Spielzüge aus der Zeit des Kalten Krieges zu spielen lernt. Dazu gehört an erster Stelle, die Nerven zu bewahren und sich nicht ständig von Moskaus Drohungen ins Bockshorn jagen zu lassen. Der Westen hat den Kalten Krieg gewonnen, weil er dort, wo es notwendig war, die gebotene Festigkeit und Risikobereitschaft gezeigt hat, ohne gleichzeitig eine echte Eskalation auszulösen. Solche Festigkeit ist nun auch im Falle Syriens wieder angebracht. mehr Informationen

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