Das politische Gefüge im Nahen Osten verändert sich

Nicht nur der Iran, sondern auch die Türkei strebt nach Vorherrschaft in der Region, und die Islamisten, wie etwa die Muslimbrüder, sind eine Bedrohung für alle.

Die neuen «Schutzherren» und Geldgeber der Palästinenser insbesondere Hamas und Islamischer Jihad sind der Iran, die Türkei, Katar und die Muslimbrüder. Gegen diese «Achse» entsteht nun ganz offen eine Gegenachse: Israel, die Golfstaaten, Saudi-Arabien, Ägypten.

Das Normalisierungsabkommen zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Israel verändert die gesamte Strategie des israelisch-palästinensischen Konflikts. Seit Jahrzehnten galt es wie ein Dogma: Israel kann erst dann vollständigen Frieden mit den arabischen Staaten bekommen, wenn die Palästinenser einen eigenen Staat haben. Alle haben daran geglaubt. Benyamin Netanyahu sagte, es gehe auch andersrum. Keiner glaubte ihm, jeder hielt ihn für arrogant. Durch den Normalisierungsprozess zwischen den beiden Ländern, vor einer Woche erst verkündet, ist alles rasant in Fahrt gekommen.

Es geht nicht mehr nur um Politik und Sicherheit, es geht um Handel, Hightech und Tourismus. Israelis wollen in Sicherheit im Land, mit dem man nie Krieg geführt hatte, Urlaub machen. Im Abkommen mit den VAE werden die Palästinenser nicht mehr erwähnt. Damit sind arabisch-israelische Friedenspakte endgültig losgelöst vom Palästinenserproblem.

Die Nahost-Politik des früheren US-Präsidenten Barack Obama hat es möglich gemacht. Obamas massive Aufwertung Irans durch das JCPOA-Abkommen, vor allem jedoch durch die Freigabe von eingefrorenen iranischen Konten, deren Gelder den vielen schiitischen Milizen in sunnitischen Staaten zugutekamen, ebenso wie das Zulassen der Entwicklung und des Ausbaus des iranischen Raketenpotenzials, führten dazu, dass sich die sunnitischen Staaten schnell vom schiitischen Iran immer bedrohter fühlten. Also lag es nahe, sich mit dem militärisch und technologisch stärksten Land der Region zu verbünden. Auch Bahrain und Oman haben ihre Kontakte zu Israel ausgeweitet, die Saudis arbeiten längst mit Israel zusammen, Sudans Führer hatte sich im Februar mit Netanyahu getroffen.

Die sunnitischen Staaten haben sehr genau beobachtet, wie Barack Obama schon vor dem Nuklearabkommen mit Iran einen langjährigen und treuen Verbündeten wie den ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak fallen ließ. Wie er – trotz anders lautender Ankündigungen – nicht in den syrischen Bürgerkrieg gegen den schiitischen Präsidenten Assad eingriff. Auch Donald Trump erntet nur bedingt Lob. Zwar hat er das Abkommen mit Iran aufgekündigt. Als aber Iran mit Cruise-Missiles Saudi-Arabien angriff, tat Washington nichts. Israel ist nun viel zu wichtig und zu verlockend als Wirtschafts-, Hightech- und Security-Partner, als dass man sich da noch lange von der palästinensischen Sache abhalten lassen wird.

Die Palästinenser müssen sich also nun gut überlegen, wie es weitergehen soll. Ihre totale Verweigerungshaltung ist kontraproduktiv geworden. Sie tut ihnen selbst weh.

Bahrain und Oman sind sehr interessiert an offiziellen Beziehungen mit Israel, aber auch Sudan und Marokko sind zwei Anwärter für Normalisierungsverträge. Die Reaktionen auf die Ankündigung der VAE letzte Woche haben diese Staaten genau beobachtet. Außer dem Protest Irans, der Türkei und der Palästinenser gab es entweder keine Reaktion (wie etwa von den Saudis – was einer Zustimmung gleichkommt) oder aber Lob und Zuspruch und Unterstützung von allen Seiten. Der Weg ist also frei für die anderen.

Netanyahu ist Realpolitiker genug, um echte Beziehungen mit einem arabischen Staat jeder Form von unseliger Annexion vorzuziehen. Das gilt übrigens auch für die israelische Bevölkerung. Der israelische Fernsehsender Channel 12 führte soeben eine Umfrage durch, der zufolge 77 Prozent der Israelis eine Normalisierung mit den Emiraten einer Annexion der Westbank vorziehen.

Netanyahu war froh, so elegant von seiner Annexionsankündigung wieder wegzukommen, er hatte den Stichtag, den 1. Juli, einfach verstreichen lassen. Washington gab kein grünes Licht.  mehr Informationen

Der Mufti von Jerusalem, Mohammed Hussein, verbietet Bürgern der Vereinigten Arabischen Emirate den Zutritt zum Tempelberg. Er verweist auf eine Fatwa, also ein religiöses Rechtsgutachten, aus dem Jahr 2012. Es verbietet den Angehörigen von Staaten, die Friedensabkommen mit Israel schließen, den Zugang zur al-Aksa-Moschee auf dem Tempelberg. Das obwohl Jordanien die Oberaufsicht über den Platz hat und eine Friedensabkommen mit Israel hat.  mehr Informationen

Der Schweizer Kapuziner Paul Hinder, Bischof von Arabien berichtet, es gebe jüdisches Leben in den Vereinigten Arabischen Emiraten, wenn auch „auf einem bescheidenen Niveau“. Beim geplanten abrahamitischen Zentrum in Abu Dhabi sei auch eine Synagoge vorgesehen. Er habe den Eindruck, dass da jetzt „ein Umdenken“ stattfinde.  mehr Informationen

Der Sprecher des sudanesischen Außenministeriums Haidar Badawi wurde einen Tag nach seiner Aussage zu den Beziehungen zwischen dem Sudan und Israel entlassen. Badawi wurde von Sky News Arabia mit den Worten zitiert: „Es gibt keinen Grund, die Feindseligkeit zwischen dem Sudan und Israel fortzusetzen“.

Angeblich seid dies ein nicht autorisierter Kommentar gewesen, aus denen hervorgeht, dass es Kontakte zu Israel bezüglich der Normalisierung der Beziehungen gab. Der amtierende sudanesische Außenminister Omar Qamar al-Din „hat Haidar Badawi von seiner Position als Sprecher und Leiter der Medienabteilung entlassen“, heißt es in einer Erklärung der offiziellen Nachrichtenagentur SUNA am Mittwoch.

Qamar al-Din versuchte sich von Badawis Kommentaren zu distanzieren und sagte, sie seien „mit Erstaunen“ aufgenommen worden. Er bestand darauf, dass sein Ministerium die Frage der Beziehungen zu Israel nicht erörtert habe.

Im Februar traf Netanjahu General Abdel Fattah Burhan, den Chef der sudanesischen Übergangsregierung, während einer geheimen Reise nach Uganda, wo sich beide Führer laut israelischen Beamten auf eine Normalisierung der Beziehungen einigten. Ein hochrangiger palästinensischer Beamter hatte das Treffen als „Stich in den Rücken des palästinensischen Volkes“ verurteilt.

Der israelische Geheimdienstminister Eli Cohen sagte der israelischen Nachrichtenseite Ynet in einem Interview, dass er glaubt, dass die Gespräche mit dem Sudan zu einem Deal führen werden. Ein sudanesischer Regierungsbeamter teilte der Nachrichtenagentur The Associated Press am Dienstag mit, dass mit Hilfe von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und den Vereinigten Staaten seit Monaten Beratungen zwischen sudanesischen und israelischen Beamten stattfinden. „Es ist eine Frage der Zeit. Wir schließen alles ab“, sagte er unter der Bedingung der Anonymität, weil er nicht befugt war, mit Reportern zu sprechen. „Der Emirati-Schritt hat uns ermutigt und dazu beigetragen, einige Stimmen innerhalb der Regierung zu beruhigen, die Angst vor Gegenreaktionen der sudanesischen Öffentlichkeit hatten.“

Der Sudan, eine mehrheitlich arabische Nation, war nach dem Krieg von 1967 Gastgeber der wegweisenden arabischen Konferenz, auf der acht arabische Länder die „drei Nein“ genehmigten: kein Frieden mit Israel, keine Anerkennung Israels und keine Verhandlungen. Seitdem der langjährige Präsident Omar al-Bashir letztes Jahr sein Amt niedergelegt hat, hat sich Khartum vom Iran distanziert und stellt keine Bedrohung mehr dar, sagen israelische Beamte.  mehr Informationen  

In Hesekiel 38-39 wird auch ein Krieg zwischen Israel und Russland, Türkei, Iran, Libyen, Sudan-Somalia vorausgesagt. Es wird ein wirtschaftlicher Grund genannt (Hesekiel 38,12-13 eventuell das neuentdeckte Gas). Nach Hesekiel 38,23 ist das Eingreifen Gottes ein Zeichen an die Völker: „So werde ich mich als groß und heilig erweisen und mich vor den Augen vieler Nationen zu erkennen geben. Dann werden sie erkennen, dass ich der HERR bin.“ Daraus könnten die Juden neu zum Glauben an Gott kommen und der Islam zerbrechen. Ist das der letzte Aufruf an die Nationen und findet im Anschluss die Entrückung statt? Nach 1.Korinther 15,52 ist sie jederzeit vor der siebten Posaune Offenbarung 11,15 möglich.

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