Wenn Trump doch Erfolg hat

Eine Hoffnung geht um: Donald Trump könnte bald scheitern. Doch das Gegenteil ist wahrscheinlich, wie Zeit.de schreibt.

Trumps Gegner hoffen insgeheim, irgendein Skandal, eine weitere Enthüllung, ein Tweet zu viel und es folgt ein Impeachment-Verfahren. Doch die Weigerung Trump ernst zu nehmen, hat ihn immer nur noch stärker gemacht.

Die Experten hatten es ganz genau gewusst: Er werde niemals nominiert werden. Er könne ganz bestimmt die Wahl nicht gewinnen. Das Establishment der Republikanischen Partei werde ihm schon die Flausen austreiben. Nichts davon hat gestimmt.

Der britische Journalist Martin Wolf sagte schon lange vor der Wahl: Trump bringt einen „Regimewechsel für die Welt„.

Was, wenn Trump nicht scheitert, sondern alles wahr macht? Wenn die Mauer an der Grenze zu Mexiko tatsächlich gebaut wird und die Migration aus dem Süden zum Erliegen kommt? Wenn die Chinesen sich von seinen Drohungen mit Strafzöllen beeindrucken lassen und ihre Märkte öffnen? Wenn Wladimir Putin  ihm ein paar politische Geschenke macht, sodass Trump sich als Entspannungspolitiker feiern lassen könnte?

Was wären die Folgen? In seinem Gespräch mit der Bild- Zeitung und der Times bezeichnet Trump die Nato wiederholt als „obsolete“ – was man auf Deutsch in etwa mit „überholt“, „altmodisch“ und „unbrauchbar“ übersetzen könnte. Sahra Wagenknecht fordert in Deutschland eine „eigenständige europäische Verteidigungspolitik“ unter Einbindung Russlands.

Trump kritisiert die niedrigen Militärausgaben der europäischen Mitglieder in der Allianz. Die unter Europäern verbreitete Kombination aus Nutznießertum und moralischer Überheblichkeit gegenüber dem amerikanischen Militär ist seit Langem anstößig.

Der Kern seiner Sicherheitsdoktrin ist sehr viel klarer, als es Steinmeier und der Nato-Generalsekretär gern zugeben möchten. Sie passt auf einen Bierdeckel: Putin integrieren, den IS bekämpfen und Schutz gibt es nur noch gegen Cash, auch in der Nato.

Sein Denken entspricht einer der ältesten Traditionen amerikanischer Außenpolitik.

Die Vereinigten Staaten sehen sie als zurückhaltenden, prinzipiell gutmütigen Rüpel, der eigentlich nur in Ruhe seinen Geschäften nachgehen will. Sie verstehen die USA außerdem als eine Nation, die am besten fährt, wenn sie ihre Interessen allein verfolgt. Die Vereinigten Staaten sollen sich in die Angelegenheiten anderer Länder weder aus kommerziellen Interessen noch zum Zweck der Demokratieverbreitung einmischen. Werden die USA allerdings angegriffen, müssen sie mit massiver, überwältigender Vergeltung reagieren, ohne Rücksicht auf Nebenwirkungen.

Donald Trumps Ankündigung, den IS durch Flächenbombardements zu pulverisieren („bomb the shit out of Isis“), entspricht dieser Tradition.

Der gescheiterte amerikanische Interventionismus ist mitverantwortlich dafür, dass einer wie Trump heute bei den Leuten ankommt. Wir halten uns künftig raus und schlagen nur noch zu, wenn es uns direkt nützt – so lautet Trumps Antwort. Verrückt ist aus europäischer Sicht allerdings die Vorstellung eines gemeinsamen Antiterrorkampfes inklusive „kollektiver Friedensordnung“ mit Putin. Wie der Frieden aussieht, den russische Streitkräfte herbeibomben, lässt nicht viel Gutes ahnen.

Die Europäer werden sich wohl oder übel selbst organisieren müssen. Amerikas Einstehen für seine Partner ist neu an die Bedingung geknüpft, dass es auch den USA nutzt.

Wenn Trump sein Programm umsetze, sei mit einem „schrumpfenden Bruttoinlandsprodukt, weniger Arbeitsplätzen und höherer Arbeitslosigkeit zu rechnen“, schrieben Sigmar Gabriels Beamte ihrem Minister im vergangenen Herbst in einer hausinternen Einschätzung auf.

Die Amerikaner liefern seit je vergleichsweise wenig Waren an den Rest der Welt, weil die amerikanischen Unternehmen ihre Produkte vor allem im eigenen Land absetzen können. Die Drohung mit Gegenmaßnahmen dürfte Trump deshalb nicht sonderlich beeindrucken. Und wegen der schieren Größe des amerikanischen Marktes und der Dominanz des Dollar im internationalen Zahlungsverkehr werden es sich Europäer oder Chinesen sehr gut überlegen, ob sie wirklich Handelskonflikte mit den USA riskieren.

Diese ökonomische Sonderstellung erlaubt es ihm, Druck auf Unternehmen auszuüben, die ihre Produktion ins Ausland verlagern wollen. Unter Trump könnten den Deutschen deswegen erstmals Sanktionen drohen.

Dass Präsidenten die Medien verachten, ist nichts Neues. Ihre Auseinandersetzungen mit den Medien waren letztlich sogar gut für die Journalisten. Denn der Gegenwind von den Höhen der Macht verlieh ihnen Legitimität. Immerhin war es ihre Aufgabe, die Mächtigen zu kontrollieren. Donald Trump hat diese Dynamik jedoch umgedreht. Er hat es geschafft, dass die Medien in den Augen seiner Wähler als Teil der Macht erscheinen. Nicht unabhängige Medien kontrollierten einen politischen Kandidaten, sondern sie waren Teile der Elite.

In diesem Spiel erscheint er als der einzig verbliebene Kontrolleur der Macht. Trumps Pressesprecher erhöht nun den Druck auf die Medien. Twitter und reddit, hieß es, könnten in Zukunft Pressekonferenzen ersetzen. Auf Twitter hat Trump mehr Follower als die New York Times und die Washington Post zusammen Leser haben. Warum sollte er als Präsident ein Megafon beiseitelegen, das ihm direkten Zugang zu Abermillionen Bürgern ermöglicht?

Trump traut sich zu, in die Globalisierung eingreifen. Die Nato ist kein Must-have mehr. Und schließlich regiert es sich einfach besser per Twitter, über den direkten Draht zum Volk – ohne die nervige Korrektur durch eine kritische Medienöffentlichkeit.   mehr Informationen

 

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