Verschärfte Reisehinweise für die Türkei

Die deutsche Bundesregierung reagiert auf den Entzug von Akkreditierungen deutscher Journalisten in der Türkei mit einer Verschärfung der Reisehinweise. Bereits das „Liken“ von kritischen Beiträgen in den Sozialen Medien könnte Folgen haben.

Das Auswärtige Amt hat am Samstag 9.3.19 die Reisehinweise für die Türkei verschärft und vor Verhaftungen gewarnt. „Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, können in der Türkei zu berufsbeschränkenden Maßnahmen und Strafverfahren führen“, wird gewarnt.

Es wird aber auch weiterhin betont, dass die Türkei ein beliebtes Reiseziel sei, „das Touristen grundsätzlich herzlich und offen empfängt“.

In den letzten beiden Jahren seien vermehrt auch deutsche Staatsangehörige willkürlich inhaftiert worden. Hintergrund sei teilweise der Verdacht auf Kontakte zu der in der Türkei als terroristisch eingestuften Gülen-Organisation. Das Auswärtige Amt verweist aber auch auf Aussagen des türkischen Innenministers, dass Urlauber festgenommen werden könnten, die im Ausland an Versammlungen von in der Türkei verbotenen Organisationen teilgenommen haben.

Das Auswärtige Amt warnt davor, dass deutsche Staatsangehörige schon wegen regierungskritischer Stellungnahmen in sozialen Medien festgenommen worden seien. Dabei reiche schon das Teilen oder „Liken“ eines fremden Beitrags. „Es muss davon ausgegangen werden, dass auch nichtöffentliche Kommentare in sozialen Medien etwa durch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden.“

Betroffen sein könnten etwa deutsche Staatsangehörige mit engen privaten und persönlichen Bindungen in die Türkei sowie Personen, die neben der deutschen auch die türkische Staatsangehörigkeit besitzen, warnt das Auswärtige Amt.  mehr Informationen  

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