Verherrlichung von Terroranschlägen ist nicht akzeptierbar

Seit Donald Trump US Präsident und Antonio Guterres der Generalsekretär der UNO ist, wird die Welt weniger tolerant gegenüber der Verherrlichung von Terror der Palästinensischen Behörden.

Als Trump und Abbas sich trafen, soll Trump gesagt haben: „Es wird niemals Frieden geben an einem Platz, wo Gewalt toleriert, unterstützt und belohnt wird!

Das ist eine Absage an die fortgesetzten Zahlungen an Terroristen und deren Familien. Diese Aktionen seien ein Hindernis für den Frieden, meinte Trump.

Im US-Kongress soll ein Gesetzentwurf vorgelegt werden, worin die palästinensische Regierung dazu gezwungen werden soll, terrorgebundene Zahlungen einzustellen. Für diese Gesetzesvorlage (eingereicht von Senator Lindsey Graham) gibt es wachsende Unterstützung – Parteien übergreifend.
Das Gesetz schreibt vor, dass die für die Westbank und Gaza-Hilfe zur Verfügung stehenden Mittel beschränkt werden, es sei denn, der Präsident (Abbas) kann eindeutig bescheinigen, dass die PA „glaubwürdige Schritte unternimmt, um Gewalt gegen israelische Staatsbürger zu beenden.“ Das bedeutet auch, dass nicht mehr toleriert wird, in den Schulen/Medien den Kindern Hass gegen Juden/ Israel zu vermitteln sowie die Glorifizierung der ‚Märtyrer‘ zu fördernmehr Informationen

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat in den vergangenen vier Jahren umgerechnet rund eine Milliarden Euro an Terroristen und ihre Familien gezahlt. Das berichtet der ehemalige Generaldirektor des Ministeriums für strategische Beziehungen, Jossi Kuperwasser, am Montag 29.5.17 während eines besonderen Knesset-Panels. „Jeder, der mehr als 30 Jahre im Gefängnis saß, erhält [umgerechnet] 3.000 Euro pro Monat“, zitiert ihn die Onlinezeitung „Times of Israel“. Zudem erhalten die Terroristen einen militärischen Rang abhängig von ihrer Haftdauer und ihnen werde ein Job bei der PA versprochen. mehr Informationen

Norwegen verlangt Gelder zurück, die das Land für ein palästinensisches Frauenzentrum in Burka bei Nablus gegeben hat. Grund dafür sei die Verherrlichung von Terrorismus durch die Palästinensische Autonomiebehörde (PA), teilte das Außenministerium am Freitag 26.5.17 mit. Die Autonomiebehörde hatte das Zentrum nach der Terroristin Dalal Mughrabi benannt, die 1978 bei einem Anschlag 38 Israelis getötet hatte.

Auf den Umstand hat das Medienbeobachtungsinstitut „Palestinian Media Watch“ (PMW) hingewiesen.  Außenminister Børge Brende erklärte daraufhin, er bedauere die Entscheidung für die Finanzhilfe „zutiefst“.  „Die Verherrlichung von Terroranschlägen ist nicht akzeptierbar und ich verurteile die Entscheidung (der Benennung des Zentrums nach dem Namen einer Terroristin) auf die schärfste Art und Weise“, sagte der norwegische Außenminister. „Norwegen ist nicht bereit, mit Behörden identifiziert zu werden, die den Namen von Terroristen tragen. Wir erlauben nicht die Nutzung norwegischer Hilfsgelder für derartige Ziele.“ Weiter sagte er, dass Norwegen nicht mehr mit der Palästinensischen Wahlkommission und der „UN Frauen Palästina Organisation“ zusammenarbeiten werde bis sicher sei, dass Vorfälle wie diese in der Zukunft nicht wieder vorkommen werden.

Nach dem Bericht des PMW zufolge sind auf dem Schild zum Frauenzentrum drei Logos zu sehen: Von dem Ministerium für Lokalpolitik der PA, dem Frauenwerk der Vereinten Nationen und der norwegischen Vertretung in den Autonomiegebieten. Als Text ist demzufolge zu lesen: „Märtyrerin-Dalal-Mughrabi-Zentrum. Ein Kultur-, Gemeinschafts- und Jugendzentrum. In Partnerschaft mit dem Rat des Dorfes Burka und dem Ausschuss für Frauenangelegenheiten. Zweck des Zentrums: Das Zentrum wird besonders den Kampf der Märtyrerin Dalal Mughrabi und dessen Vermittlung an die Jugend in den Fokus stellen.“

Auch die Vereinten Nationen reagierten mit einer Zurückweisung. „Das UN-Frauenwerk bittet das Gemeinschaftszentrum, das Logo zu umgehend zu entfernen und es nicht für weitere Veranstaltungen zu benutzen.“  mehr Informationen

Share on FacebookShare on Google+Tweet about this on TwitterShare on LinkedInEmail this to someonePrint this page

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.