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Ohne Jerusalem kein Palästina

Ohne Jerusalem als Hauptstadt ist ein Palästinensischer Staat wertlos“, sagte der palästinensische Hauptunterhändler, Saeb Erekat, am Dienstag 9.1.2018.

Er meint, dass alle von den Amerikanern geleiteten Friedensgespräche abgelehnt würden, bis die USA ihre Anerkennung Jerusalems als die Hauptstadt Israels wieder zurücknehmen würden. Einem Bericht der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa zufolge, sagte Erekat dies zum Radiosender Voice of Palestine.      mehr Informationen 

Einige berufen sich in den Diskussionen um Jerusalem immer wieder auf das Völkerrecht. So sagte der französische Präsident Macron «What’s new is that a powerful outside country unilaterally recognizes something that goes against international law.» Auch der schwedische Botschafter bei den Vereinten Nationen hat im Sicherheitsrat als ersten Kritikpunkt zu der Jerusalem-Erklärung genannt, sie verstoße gegen das Völkerrecht.

Am Anfang steht dabei die Frage, welche völkerrechtlich relevanten Aussagen in dem Text überhaupt enthalten sind. Nach dem Wortlaut geht es um die Verlegung der amerikanischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem als der «Hauptstadt» Israels.

Mancher wird überrascht sein zu erfahren, dass der Begriff «Hauptstadt» gar keine völkerrechtliche Kategorie ist. Es handelt sich bei Hauptstädten um innere Angelegenheiten; die Entscheidungen liegen in der Souveränität der Nationalstaaten.

Was es völkerrechtlich nicht gibt, kann man auch nicht völkerrechtlich anerkennen.

Ein souveräner Staat kann seine Handlungsvollmacht nur Ohne Jerusalem kein Palästina weiterlesen

Al-Quds-Tag – Aufruf zur Vertreibung und Vernichtung der Juden

2017: Freitag 23. Juni / Die Demos und Gegendemos sind in Berlin in diesem Jahr am Freitag

Der al-Quds-Tag, nach dem arabischen Namen für Jerusalem, al-Quds, ist in der Islamischen Republik Iran ein gesetzlicher Feiertag. Er wird alljährlich zu staatlich organisierten Massendemonstrationen gegen Israel genutzt, bei denen die „Befreiung Jerusalems von den zionistischen Besatzern“ gefordert wird. Auch weitergehende Vernichtungsdrohungen gegen Israel werden regelmäßig ausgesprochen.

Der Leiter des Intifada- und al-Quds-Stabes Irans sagte: „Die Demonstrationen zum Internationalen al-Quds-Tag am letzten Freitag des Fastenmonats Ramadan (23.6.2017) werden in 900 iranischen Städten durchgeführt.“

Das Motto des al-Quds-Tages 2017 ist: „Das Geheimnis von Einheit und Jihad der islamischen Umma ist die Unterstützung für das unschuldige palästinensische Volk und der sichere Niedergang des zionistischen Regimes.

General Ramezan Sharif wies auf der Pressekonferenz darauf hin, dass Palästina durch die amerikanischen, englischen und zionistischen Intrigen seit 70 Jahren besetzt ist und von den islamischen Ländern getrennt wurde.

Präsident Rohani betonte, der Internationale Al-Qodstag ist der Tag der Wiederbelebung der Palästinenserfrage und fügte hinzu: Der Al-Qodstag bedeutet die Unterstützung vom unterdrückten palästinensischen Volk, vom Widerstand gegenüber der Unterdrückung, von der Beilegung der Differenzen in der Islamischen Welt, das bedeutet auch entschlossener Kampf gegen den Terrorismus und Ablehnung der Einmischung der Großmächte, insbesondere der USA, in die Angelengenheiten der Region.

Der al-Quds-Tag geht auf den Aufruf Al-Quds-Tag – Aufruf zur Vertreibung und Vernichtung der Juden weiterlesen