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Al-Quds-Tag – Aufruf zur Vertreibung und Vernichtung der Juden

2018: Freitag 8. Juni / Die Demos und Gegendemos sind in Berlin in diesem Jahr am Samstag.

In Berlin findet die Demo unter dem Motto KREUZZUG GEGEN DEN ISLAM statt. Aus der Ansprache 2018: „Saudi Arabien (als Hüterin des Islams) und Israel bilden eine gemeinsame Front gegen den Islam. Das ist das wichtigste Problem der Islamischen Welt, wenn nicht sogar der ganzen Welt.“

Der al-Quds-Tag, nach dem arabischen Namen für Jerusalem, al-Quds, ist in der Islamischen Republik Iran ein gesetzlicher Feiertag. Er wird alljährlich zu staatlich organisierten Massendemonstrationen gegen Israel genutzt, bei denen die „Befreiung Jerusalems von den zionistischen Besatzern“ gefordert wird. Auch weitergehende Vernichtungsdrohungen gegen Israel werden regelmäßig ausgesprochen.

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Ohne Jerusalem kein Palästina

Ohne Jerusalem als Hauptstadt ist ein Palästinensischer Staat wertlos“, sagte der palästinensische Hauptunterhändler, Saeb Erekat, am Dienstag 9.1.2018.

Er meint, dass alle von den Amerikanern geleiteten Friedensgespräche abgelehnt würden, bis die USA ihre Anerkennung Jerusalems als die Hauptstadt Israels wieder zurücknehmen würden. Einem Bericht der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa zufolge, sagte Erekat dies zum Radiosender Voice of Palestine.      mehr Informationen 

Einige berufen sich in den Diskussionen um Jerusalem immer wieder auf das Völkerrecht. So sagte der französische Präsident Macron «What’s new is that a powerful outside country unilaterally recognizes something that goes against international law.» Auch der schwedische Botschafter bei den Vereinten Nationen hat im Sicherheitsrat als ersten Kritikpunkt zu der Jerusalem-Erklärung genannt, sie verstoße gegen das Völkerrecht.

Am Anfang steht dabei die Frage, welche völkerrechtlich relevanten Aussagen in dem Text überhaupt enthalten sind. Nach dem Wortlaut geht es um die Verlegung der amerikanischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem als der «Hauptstadt» Israels.

Mancher wird überrascht sein zu erfahren, dass der Begriff «Hauptstadt» gar keine völkerrechtliche Kategorie ist. Es handelt sich bei Hauptstädten um innere Angelegenheiten; die Entscheidungen liegen in der Souveränität der Nationalstaaten.

Was es völkerrechtlich nicht gibt, kann man auch nicht völkerrechtlich anerkennen.

Ein souveräner Staat kann seine Handlungsvollmacht nur Ohne Jerusalem kein Palästina weiterlesen