Rückkehrern aus Terror-Ausbildungscamps in der Schweiz

Exil-Somalier und weitere Personen in der Schweiz unterstützen über ein Netzwerk den somalischen Al-Qaida-Ableger al-Shabaab. Dies geht aus einem Papier hervor, das Markus Seiler, der Chef des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), unterschrieben hat.

Seiler beschreibt darin Fälle von jungen Männern, die aus der Schweiz nach Afrika reisten, um den islamistischen Gotteskriegern im Süden Somalias beizustehen. Einer der Jihadisten soll der Bieler Gymnasiast M. N. sein, der seit Wochen in Kenia festsitzt. Der 19-Jährige ist durch den Schweizer Botschafter in Nairobi und durch weitere Personen, deren Identität vom Bund geheim gehalten wird, mehrfach befragt worden. M. N. hat bestritten, gekämpft zu haben.

Bis vor kurzem hatte der Bund keine Fälle von Rückkehrern aus Terror-Ausbildungscamps registriert. Nun hat sich dies geändert. Nachrichtendienst-Sprecher Simon Johner sagt: «Dem NDB sind bislang unbestätigte Meldungen über Rückkehrer in die Schweiz bekannt.» Deshalb werde die Lage «mit besonderer Aufmerksamkeit und mit den gesetzlich zur Verfügung stehenden Mitteln und Sensoren» beobachtet.

Al-Qaida und «verwandte Organisationen», zu denen al-Shabaab gehört, sind die einzigen Terrorgruppen, die in der Schweiz verboten sind. Gegen M. N. zumindest, so sagt Sprecherin Jacqueline Bühlmann, laufe keine Strafuntersuchung. Die kenianische Justiz hat ein Terrorverfahren gegen ihn eingestellt. Der NDB wirft ihm vor, er sei im Herbst 2011 in Somalia an einer «grösseren Operation» beteiligt gewesen. Zudem warnt er in seinem vertraulichen Papier davor, M. N. könne, zurück in der Schweiz, für den somalischen Al-Qaida-Ableger werben oder gar einen Anschlag verüben. Sein Verteidiger hält dies für kaum möglich.

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