Romney sorgt in Israel für Aufsehen

Bei einem Besuch in Jerusalem sagte der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner, Mitt Romney, an der Seite von Bürgermeister Nir Barkat, er sei „sehr bewegt“, sich in „Jerusalem, Israels Hauptstadt“ aufzuhalten. Damit trieb er die Palästinenser auf die Barrikaden. Die USA erkennen Jerusalem offiziell nicht als Hauptstadt Israels an. Ebenso wie die meisten anderen Staaten haben die USA ihre Botschaft in Tel Aviv.

Der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erakat bezeichnete Romneys Worte als „inakzeptabel“. Mit der Erklärung zum Status Jerusalems schade Romney „den US-Interessen in der Region“ und den Bemühungen um Frieden, Sicherheit und Stabilität, fügte Erakat hinzu.

Als der aktuelle US-Präsident Barack Obama sich 2008 in Israel aufhielt, hatte er ebenfalls von Jerusalem als Hauptstadt gesprochen, allerdings für die Zukunft. Obama verknüpfte die Aussage, Jerusalem werde die Hauptstadt Israels sein, mit einem Hinweis darauf, dass zunächst eine abschließende Einigung zwischen Israel und den Palästinensern über die umstrittenen Gebiete gefunden werden müsse.

Weiter bezeichnete Romney eine iranische Aufrüstung mit Atomwaffen als „inakzeptable Bedrohung“ für Israel und die ganze Welt. Der republikanische Herausforderer von Präsident Barack Obama versicherte dem israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres am Sonntag, man dürfe es Teheran nicht erlauben, eine Atombombe zu entwickeln.

Weiter betonte Romney Israels Recht auf Selbstverteidigung. „Israel hat es mit einem Feind zu tun, der Verbrechen der Vergangenheit leugnet und neue Verbrechen begehen will“. Nur naive Menschen könnten glauben, dass das iranische Atomprogramm nur zivilen Zielen diene, sagte er in Jerusalem. „Ein freies und starkes Amerika wird immer an der Seite eines freien und starken Israels stehen“, sagte der republikanische Herausforderer von Präsident Barack Obama.

Auch US-Präsident Barack Obama hat betont, eine iranische Atombombe sei nicht hinnehmbar und alle Optionen müssten auf dem Tisch bleiben. Am Dienstag wird US-Verteidigungsminister Leon Panetta zu einem Besuch in Jerusalem erwartet. Obamas Sicherheitsberater Tom Donilon hat Netanjahu vor zwei Wochen US-Pläne für einen möglichen Angriff im Iran unterbreitet. Donilon habe erklärt, die USA bereiteten sich ernsthaft auf ein mögliches Scheitern der Verhandlungen mit Teheran und eine dann notwendige Militäraktion vor.

Mit Blick auf den blockierten Nahost-Friedensprozess äußerte Romney die Hoffnung auf eine künftige Zweistaatenlösung. Am Abend kam er in Jerusalem mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad zusammen. In Ramallah wurde aber mit Enttäuschung registriert, dass Romney nicht zu einem Treffen mit Präsidenten Mahmud Abbas kam.

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