Neue Modelle statt einer Zwei-Staaten-Lösung

Auch nach zwei Jahrzehnten haben die Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern noch keine Früchte getragen. Jüngste Umfrageergebnisse zeigen daher, dass Israelis und Palästinenser zunehmend skeptischer werden, was die Verwirklichung der Zwei-Staaten-Lösung angeht. Dennoch wird die am meisten diskutierte Alternative, die Ein-Staaten-Lösung mit gleichen Rechten für Palästinenser und Israelis, bisher von keiner Seite ernst genommen.

Es gibt andere Optionen, zum Beispiel solche, die Elemente des Zwei- und des Ein-Staaten-Modells kreativ miteinander verbinden.

Eine Möglichkeit wäre, bei der beide Seiten an gemeinsamen Ressourcen (wie Land) teilhaben, ohne sie auseinander zu dividieren. Solch ein Rahmen könnte sich auf die neuen Vorteile und Nutzen für beide Seiten konzentrieren statt auf die Kompromisse, die jede Seite eingehen muss.

Die meisten föderalen Modelle gehen von Verwaltungsgebieten aus, die weitgehend autonom, aber einer Bundesregierung unterstellt sind; deren Gerichtsbarkeit ist auf Bereiche gemeinsamer Interessen begrenzt. Das Konzept souveräner territorialer Kontrolle wird aufrechterhalten, und es entsteht nicht die Notwendigkeit, Gebiete zu opfern.

Ein solches föderales Bundesmodell sieht auch für Jerusalem, das von Israelis wie von Palästinensern als Hauptstadt beansprucht wird, eine interessante Lösung vor. Die Heilige Stadt würde Sitz einer Bundesregierung (federal government), die beiden Nationalitäten gleichermassen dient, und ihre Verwaltung unterläge nicht der Kontrolle einer einzigen nationalen Gruppe oder eines Bezirks.

Ein anderes Modell, das diskutiert wird, schlägt auch die Zusammensetzung einer separaten israelischen und palästinensischen Regierung innerhalb eines Staatsgebietes vor, anders als das Bundesmodell allerdings, ohne interne geografische Grenzen zu skizzieren. Diese Idee, für die es weltweit noch keine praktische Umsetzung gibt, ist von israelischen und palästinensischen Akademikern formuliert worden. Danach würden Regierungen von Parallelstaaten, die auf nationaler Identität beruhen, die Bereiche Religion, Kultur und Nationalität ihrer Bürger unabhängig von deren Wohnort verwalten. Beide Regierungen würden die Bereiche Sicherheit, Infrastruktur und andere gemeinsame Belange koordinieren.

Beide Modelle stehen ernsthaften Herausforderungen gegenüber und haben erhebliche Mängel; keines der beiden klärt angemessen, wie Militär-und Sicherheitskräfte kontrolliert werden oder wie ihre Rolle definiert werden sollte. Ein weiteres Problem ist, dass es zu einem Ende der Gewalt kommen muss.

Neue Ideen in den israelischen und palästinensischen Diskurs einzubringen, kann den Friedensprozess beleben und unentdeckte Wege offenlegen, um die scheinbar unlösbaren Differenzen zu überwinden, die zu seiner Stagnation geführt haben.

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