Misshandlungen in palästinensischen Gefängnissen

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat den Umgang mit Häftlingen in palästinensischen Gefängnissen kritisiert. In ihrem Jahresbericht 2012 zur weltweiten Lage der Menschenrechte schreibt AI von Gefangenen im Westjordanland und im Gazastreifen, die gequält und misshandelt würden. Die dafür Verantwortlichen blieben straffrei

Dem AI-Bericht zufolge gab es im Westjordanland Hunderte Festnahmen aus politischen Gründen – wegen der Unterstützung der radikal-islamischen Hamas. Ein angemessener Prozess werde ihnen nicht gewährt. Im Gazastreifen wiederum befänden sich Hunderte Fatah-Anhänger in Haft, die keinen Anwalt treffen dürften. Das „Unabhängige Kommissariat für Menschenrechte“ spricht von über 1.000 solcher Festnahmen im Westjordanland und 700 im Gazastreifen.

Überdies verzeichnet die Menschenrechtsorganisation eine fortwährende Diskriminierung von Frauen und Mädchen durch das Gesetz. Gewalt durch Familienangehörige sei häufig. Positiv wird eine Neuerung im Zusammenhang mit den sogenannten „Ehrenmorden“ angemerkt: Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas habe im vergangenen Jahr die Paragraphen abgeschafft, die Männern in einem solchen Fall die Strafe erleichtert hätten.

Bewaffnete Gruppen im Gazastreifen kritisiert AI, weil sie wiederholt Raketen und Granaten auf Israel abgeschossen haben. Dabei seien zwei Menschen getötet und andere in Lebensgefahr geraten.

Auch Israel wird in dem AI-Bericht, der am Donnerstag veröffentlicht wurde, scharf kritisiert. Unter anderem geht es dabei um die Siedlungspolitik und die Blockade des Gazastreifens.

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