Kein Frieden in greifbarer Nähe

Der Glaube, dass ein israelisch-palästinensisches Friedensabkommen wenige Zentimeter oder vielleicht nur eine lange Verhandlungsrunde entfernt sei, stirbt nie. Dieser Irrtum wird von Führungspersonen, die Gründe für seine Propagierung haben, genährt.

Der jüngste Fall ist der ehemalige israelische Ministerpräsident Ehud Olmert, der versucht, seinen Ruf zu verteidigen. In einem Interview mit der israelischen Zeitung Ma’ariv im Mai ging er näher auf seine Verhandlungen mit Mahmud Abbas im Jahr 2008 ein. „Ich war einem Friedensabkommen zum Greifen nahe. Die Palästinenser lehnten meine Vorschläge nie ab…Sie nahmen sie nicht an, und das ist ein Unterschied. …Die Diskrepanzen waren sehr klein, wir hatten bereits die Zielgerade erreicht.“ Diese Darstellung ist schlicht falsch. Abbas lehnte ab.

Die palästinensische Version wurde im Jahr 2009 vom damaligen und heutigen palästinensischen Chefunterhändler Saeb Erekat angeführt, der in einer bei Al-Jazeera übertragenen Fernsehdebatte erklärte, dass Abbas Olmerts Vorschlag aus Prinzip nicht akzeptieren werde. Erekat erinnerte an das berühmte Treffen zwischen Clinton, Ehud Barak und Jassir Arafat im Camp David im Jahr 2000, wo Letzterem von Clinton gesagt wurde, er werde „der erste Präsident eines palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von 1967“ sein, „und Ost-Jerusalem wird die Hauptstadt des palästinensischen Staates sein“, unter der Bedingung, dass Arafat den Tempelberg als einen Ort von religiöser Bedeutung für die Juden anerkennt. Laut Erekat antwortete Arafat, er werde kein „Verräter sein“ und Jerusalem werde „nichts anderes als die Hauptstadt des palästinensischen Staates“ sein, „und es gibt nichts unter oder über dem Haram Al-Sharif [Tempelberg]”.

Erekat fuhr fort: „Im November 2008…bot Olmert die Grenzen von 1967 an, aber er sagte: ,Wir werden 6,5 % des Westjordanlandes nehmen und im Gegenzug , 5,8 % des Gebietes von 1948 geben, und die 0,7 % werden einen sicheren Übergang bilden und Ost-Jerusalem wird die Hauptstadt sein, aber es gibt ein Problem mit dem [Tempelberg]‘…Abu Mazen antwortete ebenfalls herausfordernd und sagte: ,Ich bin nicht auf dem Markt oder in einem Basar. Ich bin gekommen, um die Grenzen von Palästina abzugrenzen – die Grenzen vom 4. Juni 1967 – ohne einen einzigen Quadratmeter aufzugeben und ohne einen einzigen Stein aus Jerusalem oder von den heiligen christlichen und muslimischen Orten aufzugeben.‘ Deshalb unterzeichneten die palästinensischen Unterhändler nicht.“

Olmerts Vorschlag hätte den Palästinensern 99,3 Prozent der Landfläche, die sie im Westjordanland fordern, gegeben und Land in Israel selbst gegen Gebiete getauscht, die für die grossen Siedlungsblöcke in Anspruch genommen wurden. Darüber hinaus bot er an, eine kleine Anzahl von „Flüchtlingen“ aufzunehmen und Jerusalem zu teilen. Tatsächlich bot er sogar an, die israelische Kontrolle über die Altstadt zu beenden, die nach seinem Plan neu gemeinsam von den USA, Jordanien, Israel, der PLO und Saudi-Arabien verwaltet werden würde.

Das Meiste, was eine israelische Regierung anbieten kann, ist weniger als das Mindeste, was ein palästinensischer Führer anzunehmen bereit ist. Sich „an den Tisch“ zu setzen, wird nicht genug sein.

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