Gipfel am blockfreien Treffen

Nach scharfer Kritik des ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi an der syrischen Führung hat die Delegation Syriens das Gipfeltreffen der blockfreien Staaten in Teheran verlassen. Mursi hatte die syrische Regierung am Donnerstag beim Treffen in der iranischen Hauptstadt ein „Unterdrückerregime“ genannt. Mursi sagte: „Wir alle müssen unsere volle Solidarität mit dem Kampf derer kundtun, die Freiheit und Gerechtigkeit in Syrien anstreben“.

Bei der Eröffnung des Gipfels sorgte auch das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, für einen Eklat. In Anwesenheit von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon kritisierte Chamenei den UNO-Sicherheitsrat scharf. Dieser übe eine „offensichtliche Diktatur“ aus, sagte Chamenei. Er griff in seiner teilweise aggressiven Rede die USA scharf an. Amerika missbrauche den UN-Sicherheitsrat, um der Welt seine Tyrannei aufzuzwingen. „Sie sprechen von Menschenrechten, wenn sie eigentlich westliche Interessen meinen“, sagte Chmenei und beschuldigte die westliche Welt, „das zionistische Regime Israel gegen die unterdrückten Palästinenser zu unterstützen und zu verteidigen.“ Das Gremium habe eine „irrationale, ungerechte und vollkommen antidemokratische Struktur“.

Ohne den Iran explizit zu nennen hat UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon am heutigen Donnerstag Vernichtungsdrohungen gegen Israel und die Leugnung des Holocaust verurteilt. Auf dem zweitägigen Gipfel der blockfreien Staaten erklärte Ki-Moon: „Ich weise jede Drohung eines Mitgliedstaates, einen anderen Mitgliedstaat vernichten zu wollen, oder ungeheuerliche Versuche, historische Fakten wie den Holocaust zu leugnen, eindringlich zurück.“ „Zu sagen, dass Israel kein Existenzrecht habe oder es als rassistisch zu beschreiben ist nicht nur falsch, sondern untergräbt zudem den Grundsatz, den wir alle zu bewahren geschworen haben“, so Ban. Er hat auch gesagt, der Iran muss angesichts der Bedenken der Internationalen Atomenergiebehörde konkrete Schritte unternehmen und der Welt beweisen, dass sein Nuklearprogramm einen friedlichen Zweck hat.

Mit dem Gipfeltreffen übernimmt der Iran für drei Jahre den Vorsitz der im Jahr 1955 während des Kalten Kriegs gegründeten Blockfreiengruppe.

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