Gegen Israel sein braucht keinen Mut

Auch die jüngste Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf kam nicht ohne die obligate Verurteilung Israels aus und tatsächlich hätte dieses Gremium aktuell ja sehr viel zu bereden. So musste die UNO zuletzt die Zahl der vermuteten Todesopfer in Syrien mit über 9000 angeben; der Großteil der Toten sind Zivilisten.

Ebenfalls in der vergangenen Woche berichtete die Menschenrechtsorganisation Amnesty International von einem dramatischen Anstieg der Hinrichtungen in der Welt. In den vergangenen fünf Jahren sind die Exekutionen weltweit um 90 Prozent angestiegen. In China droht die Todesstrafe für nicht weniger als 68 verschiedene Vergehen. Für den Iran kann Amnesty International die genaue Zahl der Hinrichtungen gar nicht benennen – zu hoch ist deren Dunkelziffer. Folter und Vergewaltigungen sind in iranischen Gefängnissen noch immer an der Tagesordnung.

In Saudiarabien werden nach wie vor Dieben Hände oder Füße abgehackt, Trunkenheit oder „sexuelle Abweichung“ mit öffentlicher Auspeitschung bestraft. Saudische Frauen dürfen weiterhin kein Auto chauffieren, und nur fünf Prozent von ihnen haben einen Arbeitsplatz.

Was also tun in einer solchen Situation? Auf welches Land soll man sich da zuerst konzentrieren – angesichts dieser fürchterlichen Geschehnisse, die gegenwärtig sind, die dieser Tage stattfinden? Sie haben es sicher erraten: auf Israel.

Der UN-Menschenrechtsrat wurde erst vor sechs Jahren neu gegründet, um die UNO-Kommission für Menschenrechte zu ersetzen, die zur Farce geworden war. Geschätzte 50 Prozent aller Resolutionen des Rates bezogen sich seither auf Israel. Sogar die eher vorsichtigen UNO-Generalsekretäre Ban Ki-moon und Kofi Annan haben festgestellt, dass sich der Rat eher mit politischen Manövern befasse als mit Menschenrechtsfragen – und der israelisch-palästinensischen Konflikt überproportional behandelt werde.

Deshalb hat Israel eine mutigen Schritt gemacht und seine Beziehungen zum Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gegen den Mainstream abgebrochen.

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