Die umstrittene Einigung in Syrien

In einer kaum noch für möglich gehaltenen Einigung haben sich die Außenminister der USA, John Kerry, und Russlands, Sergej Lawrow, auf einen Plan zur Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals geeinigt, das mit geschätzten 1000 Tonnen als drittgrößtes der Welt gilt – hinter den Arsenalen der USA und Russlands.

Es gilt im Westen als gesichert, dass die Armee des syrischen Despoten Baschar al-Assad diese Waffen eingesetzt hat. Nach israelischen Quellen waren es bereits 14 Einsätze von Chemiewaffen durch das Regime in diesem Konflikt.

Der Genfer Plan ist allerdings umstritten, da er zeitlich als äußerst ambitioniert gilt und mögliche Sanktionen unklar sind; doch die ständig steigende Opferzahl im syrischen Bürgerkrieg und die Option, dass Assad die Nerven verlieren und Chemiewaffen großflächig gegen die Rebellen einsetzen könnte, machen Eile notwendig. Üblicherweise würde die sichere Vernichtung eines so riesigen Arsenals Jahre, wenn nicht gar Jahrzehnte in Anspruch nehmen. Und es gibt, wie die „New York Times“ schrieb, Experten, die die Erfüllung eines derart zügigen Zeitplans selbst bei vollständiger Kooperation des Assad-Regimes für schlicht unmöglich halten.

Die Rebellen der Freien Syrischen Armee lehnten den Plan rundweg ab, da er Assad nur weitere Zeit verschaffe.

Auch im Westen befürchten Kritiker des Abrüstungsplans, dass der bedrängte Assad die Vernichtung dieser Waffen so lange wie möglich hinauszögern werde. Kanadas Außenminister John Baird nannte das Vorhaben sogar „lächerlich und absurd“ – Assad dürfe nicht noch mehr Zeit eingeräumt werden. „Das ist der Mann, der vor einer Woche noch behauptet hat, er verfüge gar nicht über solche Waffen„, sagte Baird in Istanbul über Assad.

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