Deutschland hat sich verändert

Vor zwei Jahren ließ die Bundesregierung – unter Führung von Angela Merkel – täglich Tausende Flüchtlinge einreisen, viele von ihnen unregistriert.

Zwei Jahre später lässt sich feststellen: Das Abendland ist (noch) nicht untergegangen, die Scharia nicht eingeführt und Deutschland nicht abgeschafft worden. Dafür sprudeln die Steuereinnahmen und die Arbeitslosigkeit ist auf einem derart niedrigen Stand, dass manch einer von Vollbeschäftigung redet. Alles paletti also.

Drei Stichworte dazu.

Erstens: Die Integration der Flüchtlinge wird lange dauern und viel Geld kosten. Nur etwa zehn Prozent haben einen Hochschulabschluss, vierzig Prozent zwar Arbeitserfahrung, aber keine Berufsausbildung, knapp sechzig Prozent keinen Schulabschluss. Über ein zweites Wirtschaftswunder orakelt keiner mehr, die optimistischen Prognosen sind revidiert. Scheitert die Integration in den Arbeitsmarkt, könnten die Staatskassen in dreistelliger Milliardenhöhe belastet werden. Das hat das Mannheimer Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung im Auftrag der Böll-Stiftung berechnet.

Zweitens: Die Zahl der tatverdächtigen Zuwanderer ist 2016 im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 50 Prozent gestiegen. Die Gewaltkriminalität nimmt seit dem Herbst 2015 wieder zu. Geflüchtete stellen als Tatverdächtige einen überdurchschnittlich hohen Anteil auf dem Gebiet der Körperverletzung, beim Taschendiebstahl, bei Vergewaltigung und sexueller Nötigung. Allerdings kommt es vor allem in Flüchtlingsheimen zu einer Häufung von Straftaten, in Baden-Württemberg beispielsweise sind es knapp zwei Drittel der insgesamt von Zuwanderern verübten Körperverletzungen.

Drittens: Laut Bundeskriminalamt und Generalbundesanwalt steigt die Zahl der Flüchtlinge, die unter Terrorverdacht stehen. Bereits vor einem Jahr lagen den Sicherheitsbehörden mehr als 400 Hinweise auf mögliche Extremisten unter den Schutzsuchenden vor. Zwar waren an den meisten islamistisch motivierten Terroranschlägen in den vergangenen zwei Jahren in Europa keine Flüchtlinge beteiligt. Aber die Behauptung, zwischen der Zuwanderungsbewegung und der erhöhten Terrorgefahr bestünde kein Zusammenhang, kann als widerlegt gelten.

Merkels Flüchtlingspolitik hat Deutschland verändert.  mehr Informationen

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