Busverbot nur für Juden

Am Mittwoch veröffentlichte „Ha‘aretz“ einen Bericht über ein von Verteidigungsminister Mosche Ja‘alon verfügtes „Pilotprojekt“. Es ging darum, Palästinenser aus den besetzten Gebieten auf dem Weg zur Arbeit in Israel nicht mehr in israelischen Bussen mitfahren zu lassen. Erwartungsgemäß wurde diese schon mehrfach diskutierte Geschichte von allen großen Agenturen aufgegriffen und in Mainstream-Medien wiedergegeben. Israel wurde vorgeworfen, ein „Apartheid-Staat“ zu sein.

Anlass dazu war, dass israelische Bewohner des Westjordanlandes aus Angst vor palästinensischen Terroranschlägen und wegen wiederholter Belästigung jüdischer Frauen eine Trennung in den Bussen gefordert hatten. Der Verteidigungsminister hatte die Sicherheit der Israelis vor Augen und stornierte aber das noch nicht eingeführte Projekt nach einem Anruf von Netanjahu.

Einige Medien meldeten, die israelische Regierung rudere zurück. Tatsache ist, dass es kein Regierungsbeschluss gab und Netanjahu den Verteidigungsminister zurückpfiff, der im Westjordanland die Verfügungsgewalt hat, da dieser Landesteil nie annektiert wurde und der israelischen Militärverwaltung untersteht und einige Gebiete eine arabische Selbstverwaltungen haben. Abgesehen davon ist es Israelis nicht erlaubt einen Bus zu besteigen, der in diese Gebiete fährt, weil es Juden verboten ist diese Gebiete zu betreten (Apartheid?).

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